Thema: Baesweiler

Städtebauförderung: 3,5 Millionen Euro Förderung für Baesweiler, Herzogenrath und Würselen

Bürgermeister Arno Nelles, Regierungspräsidentin Gisela Walsken, Eva-Maria Voigt-Küppers MdL, Stadtplaner Manfred Schmitz-Gehrmann

Regierungspräsidentin Gisela Walsken hat in einer kleinen Feierstunde 42 Kommunen aus dem Regierungsbezirk Köln Förderbescheide übergeben. Auch drei der vier Nordkreis-Kommunen sind hierbei bedacht worden. Die Stadt Würselen erhält gut 790.000 Euro, mit denen der Lindenplatz saniert werden soll. Auch Baesweiler und Herzogenrath werden im auslaufenden Jahr gefördert: Nach Baesweiler fließen dabei 1,4 Millionen Euro und nach Herzogenrath 1,3 Millionen. Beide Kommunen werden mit dem Geld ebenfalls ihre Innenstädte sanieren.

 

Eva-Maria Voigt-Küppers erklärte am Rande des Termins: „Allein für den Regierungsbezirk Köln hat das Land in diesem Jahr 73 Millionen Euro bereitgestellt. Mit diesem Geld können die Kommunen ihre Innenstadterneuerung kofinanzieren. Sie müssen dabei aber stets einen Eigenanteil aufbringen. Die 73 Millionen Euro aus dem letzten rot-grünen Haushalt waren ein Rekordbetrag und wir bauen darauf, dass die schwarz-gelbe Regierung an der kommunalen Förderung nicht sparen wird!“

27. September 2017

Neue Landesregierung will die Kommunen des Nordkreises mit 890.000 Euro belasten!

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat die schwarz-gelbe Landesregierung beschlossen, einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung zu erhöhen. An der Gesamtsumme von insgesamt 250 Millionen Euro sollen allerdings die Kommunen in Höhe von 100 Millionen Euro beteiligt werden.

Dazu erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers: „Krankenhäuser sind ein wichtiger Bestandteil der medizinischen Grund- und Notfallversorgung in Nordrhein-Westfalen. Um eine hohe Qualität und Leistungsfähigkeit sicherzustellen, ist eine ausreichende Finanzierung unerlässlich.
Das Vorhaben der CDU/FDP-Koalition ist in dieser Form aber nicht zu akzeptieren. Herr Laschet verkauft der Öffentlichkeit hier Wohltaten, die er sich durch die Kommunen teuer bezahlen lässt. Nach den Plänen, die CDU und FDP vorgelegt haben, sollen die Städte und Gemeinden in einem hohen Maß für diese Investition aufkommen. Als SPD finden wir aber, dass die Krankenhausfinanzierung Aufgabe des Landes sein muss!

Das geplante Vorgehen hat gravierende Auswirkungen auf die laufenden kommunalen Haushalte. Für die vier Kommunen des Nordkreises würde sich die Krankenhaus-Umlage noch in diesem Jahr um insgesamt 890.000 Euro erhöhen: Auf Alsdorf und Herzogenrath kämen Kosten in Höhe von jeweils rund 260.000 Euro zu, Baesweiler müsste 150.000 Euro zusätzlich aufwenden. Auch Würselen soll mit 220.000 Euro belastet werden.
Das ist Geld, das dann an anderer Stelle fehlt. Und nach Einschätzung des Städtetags NRW ist es auch rechtlich problematisch, so spät im Haushaltsjahr diese zusätzlichen Ausgaben zu leisten.

Ein Vorbild zur Lösung des Investitionsstaus bei den Krankenhäusern könnte stattdessen das milliardenschwere Investitionsprogramm ‚Gute Schule 2020‘ sein. Damit hat die alte Landesregierung den Kommunen mit zwei Milliarden Euro unter die Arme gegriffen, ohne diese selbst zu belasten. Eine ähnliche Lösung sollte auch im Hinblick auf die Krankenhausfinanzierung gefunden werden“, fordert Voigt-Küppers.

15. September 2017

Ein hartes Stück Arbeit: Warum eine Altenpflegerin in den Bundestag will

Seit 27 Jahren arbeitet Claudia Moll in der Altenpflege. Nun kandidiert sie für den Bundestag. Als Arbeitnehmerin ist sie eine Außenseiterin, ihre Berufsgruppe ist im Parlament kaum vertreten. Kein leichter Weg.
 

Frau Moll, was hat Sie als Altenpflegerin dazu bewogen, für den Bundestag zu kandidieren?

Die Pflegereform. Da wurde der stationäre Bereich im Gegensatz zum ambulanten nicht gut genug berücksichtigt. Das hat mich geärgert. Natürlich wäre es schön, wenn jeder so lange zu Hause gepflegt werden würde, wie er möchte. Aber das können sich die Angehörigen nicht immer leisten. Sie gehen oft genug gesundheitlich weit über ihre Grenzen. Da hätte ich mir gewünscht, dass auch der stationäre Bereich aufgewertet wird, in dem ich seit 27 Jahren arbeite. Ich kann nur sagen: wir leisten verdammt viel.

Eva-Maria Voigt-Küppers und Claudia Moll

Als Altenpflegerin sind Sie eine Ausnahmeerscheinung unter den Kandidaten zum Bundestag. Macht Ihnen das Angst?

Die Frage, ob ich Angst habe, z.B. vor Podiumsdiskussionen, höre ich oft. Natürlich ist mir mein Gegenkandidat rhetorisch überlegen. Das ist ja kein Wunder, denn er ist Anwalt und sitzt seit 12 Jahren im Bundestag. Angst macht mir das aber nicht. Angst macht mir, wenn ich Nachtdienst habe und alleine für 53 kranke Menschen verantwortlich bin. Da wünsche ich mir, dass hoffentlich alles gut geht.

Werden Sie als Beschäftigte im Pflegebereich ihrer Berufsgruppe mehr Stimme verleihen und damit auch eine Lücke im Parlament füllen?

Ja. Meine Schwerpunkte werden Pflege und Gesundheitswesen, aber auch Altersarmut sein. Ich habe viele Bewohner, die können sich nicht einmal mehr einen Frisör leisten oder ein Medikament. Das ist ein wichtiges Thema.

Sehen Sie sich als Vorbild für alle, die etwas verändern wollen?

Natürlich. Man muss auch wollen. Aber es ist ein hartes Stück Arbeit und ein langer Weg. Ich mache das ja neben meinem Beruf. Viele Wahlveranstaltungen sind am Wochenende. Aber auch da habe ich manchmal Dienst. Deshalb werde ich mir unbezahlten Urlaub nehmen. Sechs Wochen, mehr kann ich mir nicht leisten.

Wie ist die Unterstützung in ihrem Bezirk?

Sehr gut. Ohne Unterstützung würde es auch gar nicht gehen. Ich kandidiere für die StädteRegion Aachen, da gehört auch Würselen dazu. Unser Kanzlerunterbezirk. Auf den Martin lasse ich nichts kommen. Mit ihm würde ich auch zu Fuß nach Berlin laufen.

Und wie sind ihre Aussichten?

Ganz klar: Ich hole das.

06. September 2017

Danke für das Vertrauen!

Mit knapp über 40 Prozent ist Eva-Maria Voigt-Küppers am Sonntag als Landtagsabgeordnete für Alsdorf, Baesweiler, Herzogenrath und Würselen bestätigt worden. Anteilig ist dies zwar ein schlechteres Ergebnis als 2012 (44,9 Prozent), absolut bekam Voigt-Küppers aber mehr Stimmen als 2012: Machten hier 29.974 Wählerinnen und Wähler ihr Kreuz bei Voigt-Küppers, waren es nun 30.121.

Städteregionsrat Etschenberg (l.) gibt am Sonntagabend das Ergebnis im Wahlkreis Aachen III bekannt.

„Obwohl wir natürlich auf ein besseres Ergebnis für NRW gehofft haben, freue ich mich sehr über meine Wiederwahl in den Landtag“, kommentiert Voigt-Küppers ihr Ergebnis. 

„Es macht mich stolz, dass der Nordkreis so deutlich zu unseren Gunsten entschieden hat. Seit Anfang März war ich täglich auf der Straße und konnte mich dabei jederzeit auf ein unglaublich motiviertes Team verlassen. Das Direktmandat ist Lohn für sieben Jahre Wahlkreisarbeit und für zehn Wochen harten Wahlkampf. Es ist aber auch ein Vertrauensvorschuss für die nächsten Jahre. Dafür danke ich allen Wählerinnen und Wählern und natürlich allen, die mich unterstützt haben, herzlich.

 

Ich werde mich weiter mit voller Kraft für die Belange der Menschen im Nordkreis einsetzen. Das geht auch von der Oppositionsbank aus.“ Der SPD-Landesvorstand hatte am Montagabend einstimmig beschlossen, keine Koalition mit der CDU einzugehen. Derzeit noch offen ist, welche Funktion Voigt-Küppers in der SPD-Landtagsfraktion künftig übernehmen wird.

17. Mai 2017

Stadtrundfahrt im Oldtimerbus

Auf Einladung der SPD Baesweiler nahm Eva-Maria Voigt-Küppers am Sonntag an einer politischen Stadtrundfahrt im Oldtimerbus teil.
Die Fahrt startete in Oidtweiler und führte zunächst am Sportpark Baesweiler vorbei. Hier wird auch mit Städtebaufördermitteln des Landes demnächst das Schwimmbad renoviert und die Wegeverbindung zur Innenstadt aufgewertet.
In Setterich wurde die künftige Trasse der L50n besichtigt. Die Ortsumgehung, die vom Land gebaut wird, wird den Stadtteil verkehrlich stark entlasten.
Nächste Station war das Haus Setterich, das mit Mitteln aus dem Programm Soziale Stadt errichtet wurde und dessen Betrieb ebenfalls vom Land finanziell mitgefördert wird. In Loverich und Beggendorf sprachen die Fahrgäste anschließend über die Zukunftsherausforderungen für unsere Dörfer. Immer wieder geht es hierbei um die Themen Nahversorgung und Verkehrsanbindung. Seit Jahren machen sich SPD Baesweiler und Landtagsabgeordnete Voigt-Küppers deshalb unter anderem für einen Euregiobahn-Anschluss für Baesweiler stark.

 

In der Baesweiler Innenstadt erregte der Oldtimer von 1953 viel Aufmerksamkeit. Bevor es zurück Richtung Oidtweiler ging, warfen die Busreisenden einen Blick auf das geplante Neubaugebiet im Südwesten der Stadt. Hier soll Wohnraum für bis zu tausend Menschen geschaffen werden. Die Vertreterinnen und Vertreter der SPD Baesweiler zeigten sich zufrieden, dass es gelungen ist, auch genügend sozialen Wohnraum zu schaffen.

Die Tour endete nach gut einer Stunde wieder in Oidtweiler. Alle Fahrgäste waren hier zu Kaffee und Kuchen eingeladen.

24. April 2017