Thema: Im Wahlkreis

Im nordrhein-westfälischen Landtag vertrete ich vier Städte: Alsdorf, Baesweiler, Herzogenrath und Würselen. Der Wahlkreis Aachen III grenzt an die Stadt Aachen, an Eschweiler, die Kreise Düren und Heinsberg sowie an die Ostgrenze der Niederlande. Bis heute erinnern die Bergehalden in unserer Region an die frühere Steinkohleförderung. Seit mehreren Jahrzehnten ist der Strukturwandel eine zentrale Herausforderung vor Ort.

Wie überall im Rheinland gibt es in unserer Region ein sehr aktives Vereinsleben: Viele Vereine betätigen sich im Karneval, dem Schützenwesen oder pflegen das Maibrauchtum. Unzählige Majestäten werden in jedem Jahr ermittelt und gefeiert.
Dazu kommen zahlreiche Sportvereine – dominant ist dabei natürlich der Fußball. Auch im Vereinswesen ist spiegelt sich das Erbe des Bergbaus: Vogel- und Kaninchenzuchtvereine gehören ebenso dazu wie Knappenvereine, Bergmannschöre und starke Gewerkschaften.

Wahlkampfabschluss mit Martin Schulz in Aachen

Deutschland ist ein starkes Land, aber es wird zu wenig in die Zukunft investiert. Deutschland ist ein wohlhabendes Land, aber der Wohlstand kommt längst nicht bei allen an.
Mit einem einfachen „Weiter so“ lässt sich die Zukunft unseres Landes nicht gewinnen. Die Menschen in Deutschland haben mehr verdient: mehr Respekt vor ihrer Leistung, mehr Mut zu Gestaltung und vor allem mehr Gerechtigkeit. Deutschland kann mehr.
Martin Schulz packt an.

 

Die Deutschlandtour schließt der SPD-Bundeskanzlerkandidat Martin Schulz in seiner Heimatregion ab. Am Samstag, 23. September 2017, findet die Abschlusskundgebung von 12:30 bis 15 Uhr auf dem Katschhof in Aachen statt. Die Veranstaltung ist natürlich öffentlich!

20. September 2017

Radschnellweg Euregio soll Aachen und Herzogenrath demnächst verbinden

Fast sechs Jahre ist es bereits her, dass die SPD-Fraktionen des Städteregionstages und des Aachener Stadtrates ihre erste Initiative ergriffen haben, um einen Radschnellweg in der Region Aachen zu realisieren. Das Land NRW hatte damals gerade Fördermittel hierfür in Aussicht gestellt. Die Voten des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) und des Allgemeinen Deutscher Fahrradclubs (ADFC) ermutigten die Sozialdemokratinnen und -demokraten, sich für die Schnellverbindungen einzusetzen. Ähnliche Projekte gibt es bereits in den Niederlanden und Dänemark, um die Radfahrerinnen und -fahrer vom übrigen Verkehr zu trennen. Diese erreichen durch die nahezu kreuzungsfreien und attraktiven Verbindungen eine größere Reisegeschwindigkeit. Mehr Pendlerinnen und Pendler sollen hiermit aufs Fahrrad gebracht werden.

Mit der Antragstellung im Dezember 2011 im Stadtrat und Städteregionstag Aachen wurden die beiden Verwaltungen beauftragt, „gemeinsam eine geeignete Route für eine Radschnellwegverbindung festzulegen“. Eine erste Potentialabschätzung wurde 2013 dem Land vorgelegt. Im Rahmen eines Wettbewerbs wählte die Landesregierung den Vorschlag der Städteregion Aachen aus, der die vorgegebenen Qualitätsanforderungen erfüllt.

Ortstermin: Martin Peters, SPD-Fraktionsvorsitzender im Städteregionstag, Gerd Neitzke, SPD-Fraktionsvorsitzender im Herzogenrather Stadtrat und Mitglied im Städteregionstag, Karl Schultheis, Landtagsabgeordneter und Wolfgang Goebbels, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und Mitglied im Städteregionstag

In der langwierigen und schwierigen Findungsphase einer geeigneten Trasse wurden weitere Anträge eingereicht, um auf die Routenfindung Einfluss zu nehmen. Die umfangreiche Machbarkeitsstudie zur Planung liegt seit Mitte dieses Jahres vor.
Der Radschnellweg wird Aachen mit der Stadt Herzogenrath verbinden. Er hat zudem eine Abzweigung in das niederländische Kerkrade und Heerlen. Der geplante Radschnellweg mit Namen Euregio ist einer von fünf durch das Land geförderten Projekten. Bislang gehen die Sozialdemokraten davon aus, dass die neue Landesregierung die durch ihren Vorgänger gemachten Förderzusagen einhalten wird.

An einem für die Trassenführung entscheidenden Punkt der Radwegelinie informierten sich jetzt SPD-Vertreter im Gelände zu dem Vorhaben. Im Kohlscheider Ortsteil Klinkheide versammelten sich an dem Bahnviadukt der Aachener SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Karl Schultheis, Martin Peters, Fraktionsvorsitzender im Städteregionstag, Fraktionsgeschäftsführer Horst Herberg sowie die Herzogenrather Kommunalpolitiker Gerhard Neitzke und Wolfgang Goebbels, die Mandate im Stadtrat sowie Städteregionstag bekleiden.

Die bisherigen Wege, die zum Eisenbahntunnel am Radwegeknotenpunkt 13 führen, sind sehr abschüssig. Der neue Radweg soll hier so geführt werden, dass Gefälle und Steigungen gemieden, das Wohngebiet nicht tangiert, Baumgruppen erhalten und die Radweglinie dennoch möglichst eng entlang der Bahnstrecke Aachen – Mönchengladbach geführt werden kann. Ein Zaun soll Gleisbett und Radweg voneinander trennen.

Für den Kohlscheider SPD-Vorsitzenden Wolfgang Goebbels hat der Viadukt zudem eine historische Bedeutung. Vor 126 Jahren gründete sich unter diesem Bauwerk der Ortsverein seiner Partei, die damals, stets von der Politischen Polizei verfolgt, im Verborgenen wirken musste.

Im Bereich des Besichtigungspunktes soll in Richtung Aachen die Fahrradlinie über die Mühlenstraße führen. Hier ist die Gestaltung in Form einer Fahrradstraße vorgesehen. In Richtung des Herzogenrather Stadtzentrums kommt es zum Neubau eines Radwegs mit begleitendem Gehweg neben der Bahnstrecke oberhalb der Böschung. In Kerkrader Richtung geht es über den Abzweig ab Forensberger Straße in Richtung Pannesheide.

Nach den vielen – notwendigen – Vorbereitungsjahren soll das „Vorzeigeprojekt“ nun ab 2018 in die Phase der konkreteren Bauplanungen eintreten, damit dann voraussichtlich 2020 ein erster Spatenstich erfolgen kann. Die SPD-Sprecher und politischen Initiatoren bei ihrem Ortstermin: „Wir wollen die Infrastruktur für Mobilität in unserer Region verbessern. Radverkehr sehen wir als Beitrag zum Umweltschutz. Darum bleiben wir am Ball.“

07. September 2017

Anfrage an die Landesregierung zum Sachstand L223n

Die folgende Kleine Anfrage wurde in dieser Woche an die Landesregierung gerichtet:

 

Fast 20 Jahre warten die Anwohner der L223 zwischen dem Herzogenrather Schulzentrum und dem Kreisverkehr Birk in Würselen nun auf Neubau und Verlegung der Straße. Durch den Bau der A44-Anschlussstelle Broichweiden hat es eine erhebliche Zunahme der Verkehrsströme gegeben. Auf der schmalen Trasse haben sich mehrere schwere Unfälle ereignet. Bis zu 18.000 Fahrzeuge passieren heute die Häuser der Anwohner in Herzogenrath-Niederbardenberg in nur wenigen Metern Entfernung.

Abhilfe schaffen soll die L223n. Schon das marode Straßenfundament und die Enge des Baukörpers machen den Neubau notwendig. Durch eine Verlegung der Trasse sowie die Errichtung von Lärmschutzwänden kann zudem die Lebensqualität der Anwohner nachhaltig gesteigert werden.

Das Verwaltungsgericht Aachen hat mit Urteil vom 7. Dezember 2016 zwei Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss abgewiesen. Es besteht somit Baurecht und auch der Landesbetrieb Straßen hat erklärt, im Jahr 2018 mit dem Projekt beginnen zu können.

 

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

  1. Hält die Landesregierung an der bisherigen Priorisierung der L223n im Landesstraßenbedarfsplan fest?
  2. Wann wird die Baumaßnahme mit Geld hinterlegt?
  3. Mit wie viel Geld wird das Projekt hinterlegt?
  4. Wie lang werden die Baumaßnahmen voraussichtlich dauern?
  5. Welches Umfahrungskonzept soll während der Bauphase angewandt werden?

 

Hinweis: Weitere Kleine Anfragen sind auf dieser Internetseite unter „Service“ abgelegt

22. August 2017

Danke für das Vertrauen!

Mit knapp über 40 Prozent ist Eva-Maria Voigt-Küppers am Sonntag als Landtagsabgeordnete für Alsdorf, Baesweiler, Herzogenrath und Würselen bestätigt worden. Anteilig ist dies zwar ein schlechteres Ergebnis als 2012 (44,9 Prozent), absolut bekam Voigt-Küppers aber mehr Stimmen als 2012: Machten hier 29.974 Wählerinnen und Wähler ihr Kreuz bei Voigt-Küppers, waren es nun 30.121.

Städteregionsrat Etschenberg (l.) gibt am Sonntagabend das Ergebnis im Wahlkreis Aachen III bekannt.

„Obwohl wir natürlich auf ein besseres Ergebnis für NRW gehofft haben, freue ich mich sehr über meine Wiederwahl in den Landtag“, kommentiert Voigt-Küppers ihr Ergebnis. 

„Es macht mich stolz, dass der Nordkreis so deutlich zu unseren Gunsten entschieden hat. Seit Anfang März war ich täglich auf der Straße und konnte mich dabei jederzeit auf ein unglaublich motiviertes Team verlassen. Das Direktmandat ist Lohn für sieben Jahre Wahlkreisarbeit und für zehn Wochen harten Wahlkampf. Es ist aber auch ein Vertrauensvorschuss für die nächsten Jahre. Dafür danke ich allen Wählerinnen und Wählern und natürlich allen, die mich unterstützt haben, herzlich.

 

Ich werde mich weiter mit voller Kraft für die Belange der Menschen im Nordkreis einsetzen. Das geht auch von der Oppositionsbank aus.“ Der SPD-Landesvorstand hatte am Montagabend einstimmig beschlossen, keine Koalition mit der CDU einzugehen. Derzeit noch offen ist, welche Funktion Voigt-Küppers in der SPD-Landtagsfraktion künftig übernehmen wird.

17. Mai 2017

Besuch in den Nivelsteiner Sandwerken

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Eva-Maria Voigt-Küppers hat NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin am Donnerstag die Nivelsteiner Sandwerke in Herzogenrath besucht. Empfangen wurde er dort von den Inhabern des Familienunternehmens, das inzwischen in der fünften Generation geführt wird.

Seit mehr als 110 Jahren wird in den Sandwerken Quarzsand abgebaut, der als einer der hochwertigsten weltweit gilt. Die Unternehmenstochter Green Solar Herzogenrath GmbH, an der auch die Stadt Herzogenrath und der Energieversorger EWV beteiligt sind, hat auf den bereits abgebauten Flächen der Tagebaue in den letzten Jahren den größten Solarpark Nordrhein-Westfalens errichtet.

 

Friedrich Wilhelm Wagner (Bezirksregierung Arnsberg), Garrelt Duin (Landesminister f. Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk), Eva-Maria Voigt-Küppers (Mitglied des Landtags), Charles Russel (Nivelsteiner Sandwerke), Stefan Ludwig (EWV), Manfred Fleckenstein (stv. Bürgermeister Herzogenrath)

Der Minister lobte diese pragmatische Lösung der Bergbaufolgenutzung. „Der Kreis schließt sich“, sagte er. Denn Quarzsand werde auch für die Herstellung von Solarglas verwendet. So könne dem Standort etwas von seinem abgebauten Rohstoff zurückgegeben werden.
Die Green Solar Herzogenrath GmbH kann derzeit schon ein Drittel der Herzogenrather Bevölkerung mit Strom versorgen, das ehrgeizige Ziel lautet aber hundert Prozent. Senior-Chef Charles Russel  lobte besonders die Zusammenarbeit mit Stadtverwaltung und Genehmigungsbehörden, aber auch die große Unterstützung aus der Bevölkerung: „Wenn die Menschen nicht hinter uns stehen würden, ginge das nicht. Darüber sind wir sehr froh“, so Russel.

 

Nach der Befahrung des Betriebs zog Eva-Maria Voigt-Küppers ein Fazit: „Mich beeindruckt das klare Bekenntnis zu Herzogenrath und die Innovationskraft des Betriebs. Man merkt, mit wie viel Weitsicht hier geplant wird, damit der Betrieb von den nächsten Generationen fortgeführt werden kann.“

Weitere Fotos gibt es auf der Flickr-Seite

05. Mai 2017