Thema: Im Wahlkreis

Im nordrhein-westfälischen Landtag vertrete ich vier Städte: Alsdorf, Baesweiler, Herzogenrath und Würselen. Der Wahlkreis Aachen III grenzt an die Stadt Aachen, an Eschweiler, die Kreise Düren und Heinsberg sowie an die Ostgrenze der Niederlande. Bis heute erinnern die Bergehalden in unserer Region an die frühere Steinkohleförderung. Seit mehreren Jahrzehnten ist der Strukturwandel eine zentrale Herausforderung vor Ort.

Wie überall im Rheinland gibt es in unserer Region ein sehr aktives Vereinsleben: Viele Vereine betätigen sich im Karneval, dem Schützenwesen oder pflegen das Maibrauchtum. Unzählige Majestäten werden in jedem Jahr ermittelt und gefeiert.
Dazu kommen zahlreiche Sportvereine – dominant ist dabei natürlich der Fußball. Auch im Vereinswesen ist spiegelt sich das Erbe des Bergbaus: Vogel- und Kaninchenzuchtvereine gehören ebenso dazu wie Knappenvereine, Bergmannschöre und starke Gewerkschaften.

Kleine Anfrage: Wie geht es weiter mit den Produktionsschulen?

Landesarbeitsminister Karl-Josef Laumann hat dem Landtag kürzlich erklärt, das Modellprojekt „Produktionsschule“ nicht fortführen zu wollen. Stattdessen plane er eine Wiedereinführung des Werkstattjahrs, das es bereits zwischen 2005 und 2010 gab.

Die Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers hat hierzu eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Voigt-Küppers erklärt: „Die drei Sätze, mit denen der Minister im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom 22. November 2017 zitiert wird, sind eigentlich Aussage genug. Ohne eine zufriedenstellende Begründung zu liefern, kündigt Minister Laumann das Ende eines gut funktionierenden Programms an.

Gemeinsam mit  unserem arbeitspolitischen Sprecher Josef Neumann habe ich deshalb die Landesregierung aufgefordert klarzustellen, anhand welcher Argumente sie die Arbeit der Produktionsschulen einstellen will. Die Träger und ihre Beschäftigten benötigen außerdem schnellstmöglich Klarheit über ein Folgeprogramm, damit sie sich darauf vorbereiten können.

 

Produktionsschulen sollen Schülerinnen und Schülern den Einstieg in eine Berufsausbildung erleichtern und leisten auch in der Städteregion eine wichtige Rolle beim Übergang von der Schule in den Beruf. Träger wie der VabW in Alsdorf oder das Nell-Breuning-Haus in Herzogenrath benötigen unbedingt Klarheit darüber, ob sie ihre wertvolle Arbeit weiterhin leisten können.“

 

Hier geht es zum Text der Kleinen Anfrage

21. Dezember 2017

DRK-Ortsverband offiziell gegründet

Das war schon ein ganz besonderer Tag in der über einhundertjährigen Geschichte des Deutschen Roten Kreuzes in Würselen. Nachdem bereits 2013 die beiden Ortsvereine Bardenberg und Würselen zum Stadtverband Würselen fusionierten, wurde nun der nächste Schritt getan. Mit der jetzt stattgefundenen Gründungsversammlung wurde der DRK Stadtverband Würselen e.V. installiert und somit nun auch, nach deutschem Vereinsrecht, eine eigenständige Ortsgliederung im Deutschen Roten Kreuz.

 

Der alte und neue Vorsitzende, Bürgermeister Arno Nelles, sowie Kreisverbands-Präsident Ingo Kohnen fanden viele Worte der Freude aber auch der Mahnung an diesem Tag. Mit der Eintragung ins Vereinsregister obliegt dem gewählten Vorstand eine größere Verantwortung als zuvor. Es gibt viele bekannte Gesichter aus beiden ehemaligen Ortsvereinen aber auch neue Unterstützer unter den neuen Vorstandsmitgliedern. Allen voran sei die neue stellvertretende Vorsitzende Eva-Maria Voigt-Küppers genannt. Die NRW Landtagsabgeordnete ist Würselenerin mit Leib und Seele und freut sich, nach eigener Aussage, sehr auf die wichtige Mitarbeit im DRK. Als weiteren Neuzugang im Vorstand konnte der Stadt-Verband Würselen Gert Kempf gewinnen. Der Würselener Stadtprinz der Session 2016/17 bringt mit seiner Ausbildung zum Bankkaufmann und seiner karnevalistischen Ader eine gesunde Mischung aus Sachverstand und dem (manchmal) nötigen Humor für das Amt des Schatzmeisters mit.

„Wir bedanken uns bei den alten Vorständen für die geleistete Arbeit und wünschen dem neu gewählten Vorstand des DRK Stadtverband Würselen e.V. viel Erfolg und eine sichere Hand für die Zukunft“, so Ingo Kohnen.

 

Der Vorstand des DRK Stadtverband Würselen e.V. setzt sich nun wie folgt zusammen: Vorsitzender Arno Nelles, Stv. Vorsitzende Eva-Maria Voigt-Küppers, Geschäftsführer Andreas Eichler, Stv. Geschäftsführerin Sandra Bergrath, Schatzmeister Gert Kempf, Stv. Schatzmeister Leo Nacken, Öffentlichkeitsarbeit Sascha Bergrath, Blutspende Leo Nacken und Ortsvereinsarzt Ralf Ortmanns.

Darüber hinaus sind als Vertreter der Gemeinschaften tätig: Bereitschaftsleiterin Sandra Bergrath, als Stv. Bereitschaftsleiter Sascha Bergrath, Daniel Eckert, Uwe Gehlich, Daniel Vreydal, sowie als Leiter Wasserwacht Alexander Riege und JRK-Leiterin Carmen Nüsslein.

Text: Dieter Amkreutz, Foto: Wolfgang Sevenich

01. Dezember 2017

Besichtigung des Hafens von Antwerpen

Auf Einladung des Europaabgeordneten Arndt Kohn nahm Eva Voigt-Küppers am Freitag an einer Besichtigung des Hafens von Antwerpen teil. Mit dabei waren Vertreter von IHK Aachen, der AGIT, dem DGB, der SPD-Fraktion im Städteregionstag sowie der Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling.

 

Der Hafen von Antwerpen ist der zweitgrößte Hafen Europas und auch für ganz NRW von enormer Bedeutung. Gemeinsam diskutierten die Delegationsteilnehmer darüber, welche Potentiale sich für unsere Region ergeben. Als Guide und Moderator nahm der deutschsprachige Hafenrepräsentant Hans Königs am Besuch teil.

23. Oktober 2017

Kleine Anfrage zur Höhe der Kita-Gebühren im Nordkreis

Die Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers hat in dieser Woche eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Gegenstand ist die Höhe der Elternbeiträge für Kita-Plätze bei den Jugendämtern von Alsdorf, Herzogenrath und Würselen sowie dem Jugendamt der Städteregion, das unter anderem für Baesweiler verantwortlich ist.

Voigt-Küppers führt dazu aus: „Die Einführung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) durch den damaligen Familienminister und heutigen Ministerpräsidenten Armin Laschet hat in NRW zu einem beispiellosen Flickenteppich an Gebührensatzungen geführt.
Bis 2006 waren die Elternbeiträge landesweit einheitlich. Das hieß: Die Kinderbetreuung hat immer gleich viel gekostet, egal, wo eine Familie lebte. Durch das KiBiz wurden die Kommunen nach 2006 aber gezwungen, die Höhe der Elternbeiträge selbst festzulegen. Zahlreiche Studien belegen mittlerweile, dass eine enorme Differenz zwischen den Elternbeiträgen besteht. Zwischen den Kommunen, die es sich leisten können, ist ein Wettbewerb um die niedrigsten Kita-Gebühren ist entstanden. Für junge Familien ist die Höhe der Elternbeiträge auf diese Weise zu einer Art Standortfaktor geworden.

Die SPD ist davon überzeugt, dass es nicht vom Einkommen einer Familie, aber auch nicht von der Finanzkraft einer Kommune abhängen darf, ob sich Familien die Betreuung ihrer Kinder leisten können oder nicht.
In unserer Regierungszeit haben wir bereits das letzte Kindergartenjahr kostenlos gestellt und in unserem Wahlprogramm in Aussicht gestellt, weitere Betreuungszeiten kostenfrei werden zu lassen. Denn Bildung muss für die Familien kostenfrei sein.

Mit der Kleinen Anfrage, die jetzt zahlreiche Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion gestellt haben, fordern wir die Landesregierung auf, für Transparenz zu sorgen, denn wir benötigen eine solide Beratungsbasis für ein neues Kita-Gesetz.“

13. Oktober 2017

Grünes Licht für die L223n

Im kommenden Jahr soll mit dem Bau der L223n begonnen werden. Das geht jetzt aus der Antwort auf eine entsprechende Anfrage der Landtagsabgeordneten Eva-Maria Voigt-Küppers vom August 2017 hervor. Die Zustimmung des Landtags-Verkehrsausschusses zum Landesstraßenbauprogramm ist erfahrungsgemäß nur eine Formsache.
Zwischen dem Kreisverkehr Birk und dem Schulzentrum Herzogenrath sollen Neubau und teilweise Verlegung der Landstraße für einen besseren Verkehrsfluss sorgen und die Anwohner entlasten. Die bisherige Straße ist für das heutige Verkehrsaufkommen zu eng, das Straßenfundament marode und auch der begleitende Radweg weist Schäden auf.

Die Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers zeigt sich erfreut über diese Ankündigung:

Archivbild: Landtagsabgeordnete Eva Voigt-Küppers, BI-Sprecher Alfred Lange und Herzogenraths Bürgermeister Christoph von den Driesch bei der letzten Bürgerversammlung zum Projekt L223n

„Bereits mein Vor-Vorgänger im Landtag, Hans Vorpeil, hat das Anliegen vieler Bürger unterstützt, diesen Abschnitt der L223 neuzubauen. Mit der Eröffnung der Autobahn-Anschlussstelle Broichweiden im Jahr 2003 hat die Verkehrsbelastung der Straße erheblich zugenommen – bis zu 18.000 Fahrzeuge werden täglich gezählt. Hierunter leiden besonders die Anwohner in Niederbardenberg, deren Gärten teilweise nur wenige Meter von der dichtbefahrenen Straße entfernt liegen. Sie werden künftig durch einen Lärmschutzwall abgeschirmt. Auch die Zusage von Straßen.NRW, den Radweg zu erneuern, ist eine gute Nachricht.

 

Die Planung des Projekts hat in den vergangenen Jahren viele Stationen durchlaufen: Die „Bürgerinitiative L223n“ hat sich schon vor vielen Jahren gegründet und Unterschriften für das Projekt gesammelt. 2011 gab es im Landtag ein Gespräch mit dem damaligen Verkehrsminister Voigtsberger. Der Planfeststellungsbeschluss liegt seit dem Dezember 2011 vor und ist seit Abweisung von zwei Klagen seit Ende 2016 endlich rechtskräftig.

Was jetzt nur noch gefehlt hat, war die Aufnahme ins Landesstraßenbauprogramm. Schön, dass wir diese Zusage nun haben. Vor allem der Bürgerinitiative „L223n“ gilt unser Dank, denn auch dem hartnäckigen Einsatz und dem öffentlichen Druck durch die Bürgerinnen und Bürger ist dieser Durchbruch zu verdanken“, so Voigt-Küppers.

Link: Übersichtslageplan L 223 mit LS-Wällen

25. September 2017