11. Oktober 2010

Erfolgreicher Jugend-Landtag: Sandra Niedermaier für mich im Landtag

Zusammen auf dem Parlamentarischen Abend: MdL und Jugend-MdL

Auch der dritte Jugend-Landtag war ein voller Erfolg. Vom 7. bis 9. Oktober nahmen 181 Jugendliche aus dem ganzen Land auf den Stühlen der Landtagsabgeordneten im Plenarsaal Platz. Würdig wurde ich von der  Alsdorferin Sandra Niedermaier aus meinem Wahlkreis vertreten. Nach der Ankunft im Landtag wurden die jungen Vertretungsabgeordneten durch das Präsidium im Plenarsaal begrüßt und im Anschluss durch das Haus geführt. Dann ging es los mit der ersten „richtigen“ Fraktionssitzung, mit eigenem Fraktionsvorsitzenden. Auf der Tagesordnung standen die Themen “Europa” und “Ehrenamt”, darauf konnten sich die Jugend-MdLs bereits im Vorfeld vorbereiten. weiterlesen

7. Oktober 2010

Kommunen können wieder durchatmen

In der letzten Woche hat Innenminister Ralf Jäger einen wegweisenden Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes vorgelegt. Rund 300 Millionen Euro werden noch dieses Jahr vom Land an die Kommunen gezahlt um deren angeschlagene finanzielle Situation nachhaltig zu verbessern. Zudem wird beabsichtigt die Kommunen wieder mit 133 Millionen Euro am Einkommen des Landes an der Grunderwerbssteuer zu beteiligen bei gleichzeitiger Streichung des kommunalen Anteils an der Konsolidierung des Landeshaushaltes. weiterlesen

6. Oktober 2010

Mit bildungspolitischen Gerüchten aufräumen

Das Bildungssystem geht uns alle etwas an!

Unter dem Titel „Bildungssystem – Quo vadis?“ war ich am Montagabend als Gastrednerin bei einer bildungspolitischen Informationsveranstaltung der SPD in Baesweiler eingeladen. Zu meiner Freude kamen nicht nur Schulleiterinnen und Schulleiter aus Baesweiler ins Vereinsheim nach Setterich, sondern auch Leiterinnen verschiedener Kindertagesstätten suchten den gemeinsamen Dialog. Vor allem besorgte sowie interessierte Eltern kamen, um sich über die Vorhaben der neuen Landesregierung zu informieren, aber auch ihre Sorgen vorzutragen. Darum war es ein gut gemischtes Auditorium, vor dem ich noch einmal einen Überblick zu den aktuellen landespolitischen Maßnahmen geben konnte. Das im Wahlkampf so stark umkämpfte Politikfeld Bildung gibt immer, so wie auch an diesem Abend, reichlichen Anlass zum kritischen Diskurs. Besonders die Planungen zur Gemeinschaftsschule und der Übergang von Kindergarten zu Grundschule verunsicherten einige der Anwesenden im Vorfeld. weiterlesen

29. September 2010

Erste Rede vor dem Plenum

Aus anderer Perspektive: Vorne am Pult bekommt die Plenarsitzung nich einmal eine ganz andere Dimension

Es war soweit. Im Rahmen der aktuellen Plenarwoche des Landtags durfte ich am heutigen Mittwoch meine erste Rede halten – und das zu einem mir so wichtigen Thema. Es ging um einen Antrag der FDP zum Thema Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen. Unter dem Titel „Prävention von Alkoholsucht verbessern und Versorgungsdefizite bei alkoholkranken Menschen reduzieren!“ diskutierten wir über Maßnahmen, die man dringend ergreifen muss, um ein stärkeres Bewusstsein in der Bevölkerung zu pflanzen, dass Alkohol zu Suchtproblemen führen kann. Da fiel es mir im Voraus nicht leicht, meinen Beitrag auf sieben Minuten zu beschränken. Es ist ein großes Thema, zu dem man sehr viel sagen kann. Zu dem ich auch in meiner langjährigen Arbeit in der Heimerziehung viele Erfahrungen gemacht habe und wo ich sicher weiß, dass es Handlungsbedarf gibt. Nach wie vor. weiterlesen

17. September 2010

Meine erste Besuchergruppe im Landtag: der Heimatverein aus Würselen

Gestern durfte ich meine erste Besuchergruppe im Landtag begrüßen. Die knapp 50 Gäste des Heimatvereins aus Würselen haben sich einen guten Zeitpunkt ausgesucht: Zurzeit ist Plenarsitzungswoche, das Parlament tagt und als Besucher bekommt man direkt einen praxisnahen Eindruck der Landespolitik.

Bei einem anschließenden lebhaften Dialog haben wir viele kommunalpolitische Themen diskutiert. Da brannten einige Fragen aus dem Wahlkreis unter den Nägeln, die auch ich hier im Landtag einbringen möchte.  Von der Verkehrssituation über Sportstätten bis zur Veranstaltungshalle gingen die Interessen der Bürgerinne und Bürger. Immer vor dem Hintergrund, wann man hier in Würselen aktiv werden könnte. Es hängt, und auch das ist in NRW keine Seltenheit, an der finanziellen Lage der Städte. Würselen ist wie viele Kommunen, eine Stadt im Nothaushalt. Für freiwillige Ausgaben ist kein Spielraum mehr gegeben, zur Verärgerung der Menschen, die in Nothaushalt Städten leben. Es nimmt ein Stück weit ihre Lebensqualität, da vor allem neue Baumaßnahmen in den vergangenen Jahren ins Stocken gerieten. Und dies ist einer der Knackpunkte der Landesregierung: Die kommunalen Finanzen müssen saniert werden. Damit endlich neue Projekte finanziert und alte zu Ende geführt werden können.

Es freute mich, eine so hochaufgeschlossene, interessierte so wie auch kritische Gruppe zu erleben. An dieser Stelle möchte ich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich einladen, als Besuchergruppe in den Landtag zu kommen um einen Eindruck vom politischen Tagesgeschäft zu gewinnen. Egal ob Schulklasse, Sportclub, Heimatverein sowie jede andere Gruppe – seien Sie mir herzlich in Düsseldorf willkommen.