Aufbruchstimmung im SPD-Ortsverein Merkstein

24. Februar 2019

Viel hatte sich die SPD für 2018 vorgenommen, und viel wurde auch erreicht. Auf den monatlichen Infoständen und Veranstaltungen, wie dem Markt der Möglichkeiten, nutzten viele Bürger die Chance, der SPD ihre Wünsche zu sagen, was alles in und um Merkstein besser laufen könnte. Und die Genossen haben aufmerksam zugehört. So freute sich der Vorsitzende Günter Prast, “dass es nach der Etablierung der, von der Bevölkerung gut angenommenen, Boulebahn gelungen ist, diese durch eine zweite Bahn zu erweitern.” Die Spielbahn wurde kürzlich begeistert von den Spielern eingeweiht. Damit bei Spielpausen niemand stehen muss, hat der SPD Ortsverein (OV) Merkstein zudem eine Sitzbank gespendet. Hiermit wurde der Auftrag “Volkspark” bis auf kleine Restarbeiten, die alle bereits auf den Weg gebracht wurden, wie versprochen erfolgreich umgesetzt.

Unter der Leitung von Alexandra Prast hat sich innerhalb des Ortsvereins der “AK SPD erneuern” gegründet. Mit Blick auf kommunale Ebene wurden hier viele Ideen und Vorschläge erarbeitet, die in den OV bereits erfolgreich eingebracht wurden und weiter werden. Der AK trifft sich wieder am Aschermittwoch, 6.3.2019 um 19:00 Uhr in der AWO Merkstein. Interessierte sind herzlich eingeladen hier mitzuarbeiten.

Nach einem intensivem Wahlkampf konnte sich Daniela Jansen leider nicht bei der Stichwahl als Städteregionsrätin durchsetzen. Im Vorfeld hatte niemand ein derart knappes und gutes Ergebnis erwartet. Der OV hatte sich hier – schlechten Prognosen trotzend – stark eingebracht. Wenn es nach dem Willen der Merksteiner Bürger gegangen wäre, hätte mit Daniela Jansen erstmals eine Frau das Amt übernommen. So brachte Günter Prast es auf den Punkt, als er resümierte, „Das Ergebnis motiviert und bestärkt uns darin, weiter für die Bürgerinnen und Bürger da zu sein und sich zu engagieren.“

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung, am 16.2.2019 im Naturfreunde Haus Merkstein, standen diesmal Nachwahlen für den Vorstand an. Der Vorstand, um den Vorsitzenden Günter Prast, der stellvertretenden Vorsitzenden Alexandra Prast und dem Geschäftsführer Carsten Peters freute sich nun, durch die drei neu gewählten Beisitzer Martina Saremba, Markus Müller und Roland Ebert sowie dem Pressereferenten Stefan Kuklik, auch personell gestärkt, weiter erfolgreich arbeiten zu können. Die nächste Sitzung des Ortsvorstands findet am 27.3.2019 um 19:00 im Naturfreunde Haus Merkstein statt. Hierzu sind alle OV Mitglieder herzlichst eingeladen.

Als besonderen Gast konnte der Ortsverein die Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers gewinnen. Diese berichtete den aufmerksam zuhörenden Genossen und Genossinnen von der Initiative der SPD Landtagsfraktion das Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW zu reformieren. Begeistert wurde hier aufgenommen, dass die Straßenausbaubeiträge, die derzeit von den Anwohnern gezahlt werden müssen, ersatzlos abgeschafft werden sollen. Denn anders als sonst üblich – wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen – bestellt die Politik und der Bürger zahlt. So stellte Eva-Maria Voigt Küppers klar, dass es „sozial ungerecht ist, wenn durch die Straßenausbaubeiträge, teilweise im 4 bis 5 stelligen Bereich, die Existenzgrundlage von Menschen, insbesondere mit kleinen oder mittleren Einkommen, gefährdet oder gar zerstört wird.“ Damit sich dies ändert, unterstützt der OV Merkstein den Gesetzentwurf ‚zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge‘ der Landtagsfraktion aus vollem Herzen im Sinne der Merksteiner Bürger und Bürgerinnen. Die Bedeutung des KAG wird auch bei einem Thema, dass für 2019 und später starke Relevanz hat deutlich.

Sicherlich ist es erfreulich und von vielen herbeigesehnt, dass im September mit den Erschließungsarbeiten des Neubaugebiets Römerstraße begonnen werden soll. Damit niemand durch die Gebühren nach KAG in finanzielle Bedrängnis gebracht wird, dies ist ja auch Ziel der Initiative im Landtag, hat die SPD für die Haushaltsplanungen 2019 der Stadt Herzogenrath erreicht, dass alle KAG-pflichtigen Projekte soweit wie möglich geschoben werden. In Zukunft sollen dann die, bisher durch KAG Beiträge abgedeckten, Kosten vom Land übernommen werden. Auch konnte die SPD im Bebauungsplan Römerstraße den sozialen Wohnungsbau gegen Widerstände durchsetzen. Viele Familien werden dort, neben altersgerechten Wohnmöglichkeiten, schon bald eine neue Heimat in Merkstein finden können.

In direkter Nähe zum Neubaugebiet kann man derzeit die Entstehung eines Drogeriemarktes neben dem Rewe beobachten. Dieses Angebot wurde von den Merksteinern zu Recht lautstark eingefordert. Umso mehr freut es den OV, dass es in Zusammenarbeit mit der Verwaltung gelungen ist, hier einen Investor zu finden.

Ebenfalls im September wird die Umgestaltung des bei Groß und Klein beliebten August-Schmidt-Platzes beginnen. Die ersten Entwürfe liegen bereits vor. Mit der Entfernung der bodennahen Bepflanzung und der Rückkehr des Wochenmarktes wurde ein erster Schritt bereits getan. Der OV wird sich auch weiter dafür einsetzen, dass dieser zentrale Punkt Merksteins wieder prosperiert und sich zu einem noch beliebteren Treffpunkt der Merksteiner entwickelt.

2019 wird spannend und der SPD OV Merkstein freut sich auf viele gute und interessante Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern. Gemeinsam werden wir Merkstein gut für die Zukunft aufstellen und weiter zu einem liebens- und lebenswerten Stadtteil entwickeln.

Themen: Herzogenrath, Im Wahlkreis, SPD