Thema: Europa

Unsere Heimat liegt im Herzen Europas. Über Grenzen zu gehen, ist für uns keine Vision, sondern seit Jahrzehnten gelebter Alltag. Zwischen Städten, Vereinen und natürlich zwischen Menschen bestehen enge Kontakte über die Grenzen hinweg – daran haben auch Krieg und Terror bis nie etwas geändert.
Europa ist unser Garant für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand. An diesem Projekt müssen wir festhalten!

NRW liefert mehr als 100.000 Hinweise auf Steuerhinterziehung an europäische Länder

Die Steuerfahndung von Nordrhein-Westfalen hat europäischen Staaten drei Datenpakete mit Hinweisen auf Steuerhinterziehung zur Verfügung gestellt. Sie enthalten mehr als 100.000 Kontodaten von Bürgern dieser Länder bei Banken in Luxemburg und der Schweiz. Zu den Informationen, die die dortigen Behörden nun beim Bundeszentralamt für Steuern abrufen können, gehören außerdem Beratungsunterlagen einer Bank, die auf eine Beihilfe zur Steuerhinterziehung hinweisen könnten. Bereits im Frühjahr hatte NRW eine erste Lieferung mit umfangreichen Kontoinformationen an europäische Länder versendet.

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Hat Steuerhinterziehern den Kampf angesagt: NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (Archivbild vom März 2016)

„Steuergerechtigkeit darf nicht an Grenzen scheitern. Mit der erneuten Datenlieferung zeigt Nordrhein-Westfalen, dass wir den automatischen Informationsaustausch schon vor seinem Inkrafttreten praktizieren und alle Möglichkeiten nutzen, mit den Steuerfahndungen unserer europäischen Nachbarn zu kooperieren“, sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. „Die Aktion beinhaltet auch eine wichtige Botschaft an die Steuerhinterzieher: Immer mehr Verstecke für ihr Schwarzgeld fliegen auf. Weltweit steigt die Gefahr für sie, entdeckt zu werden.“

Allein auf einer Festplatte, die der Steuerfahndung Wuppertal anonym zugesendet wurde, befanden sich fast 160.000 Kontoinformationen von Bürgern aus Deutschland und 19 anderen europäischen Staaten bei einer luxemburgischen Bank. Den Löwenanteil mit mehr als 54.000 Fällen bearbeiten seitdem die Steuerfahndungen aus NRW und den anderen Bundesländern. Auf Belgien und Frankreich entfallen jeweils mehr als 40.000 Kontoangaben, die die dortigen Steuerbehörden jetzt abrufen können.

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09. August 2016

Europawoche 2016: zwei Preise gehen nach Herzogenrath

Heute hat der Landes-Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense in Düsseldorf die Gewinner des Wettbewerbs zur Europawoche 2016 bekanntgegeben.
„Unter den 70 ausgezeichneten Projekten sind zwei aus Herzogenrath“, freut sich die Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers. „In kaum einem Ort in der Städteregion ist Europa so präsent wie in Herzogenrath. Dass die europäische Identität auch an den Schulen so präsent ist, ist ein gutes Zeichen. Und die Themen der einzelnen Projekte zeigen deutlich, dass die Schülerinnen und Schüler sich mit den ernsten Themen unserer Gesellschaft auseinandersetzen.“

europawoche_2016_-_wallpaper2Die Europawoche 2016 steht unter dem Motto „Ankommen in Europa. Die Gesamtschule Kohlscheid wird zwei Projekttage durchführen, die sich mit Fluchtursachen befassen und dabei das Wasser in den Mittelpunkt rücken.
In Zusammenarbeit mit der Aachener Regionalgruppe von Ingenieure ohne Grenzen sollen die Schülerinnen und Schüler für die Probleme sensibilisiert werden, die durch fehlendes Wasser und mangelnde Hygiene ausgelöst werden. Anschließend geht es um Lösungsmöglichkeiten sowohl technischer Art als auch durch politische Bemühungen in der Europäischen Union.

Ebenfalls prämiert wird das Planspiel zur europäischen Flüchtlingspolitik an der Europaschule Merkstein. Die Schirmherrschaft hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz übernommen.
Das Planspiel thematisiert die aktuelle Situation von Flüchtlingen in Europa. Untersucht wird die Frage, ob und wie eine gemeinsame europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik gestaltet sein könnte. Die Ergebnisse werden der breiten Öffentlichkeit präsentiert.

„Ich bin sehr gespannt auf die Ergebnisse der Europawoche“, kommentiert Voigt-Küppers abschließend. Die Landtagsabgeordnete wird die Gesamtschule Kohlscheid an einem der Projekttage besuchen.

Weitere Informationen zur Europawoche gibt es auf der Internetseite des NRW-Europaministeriums.

29. März 2016

Tihange und Doel abschalten!

Das Land Nordrhein-Westfalen wird gemeinsam mit Rheinland-Pfalz Beschwerde gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Doel und Tihange erheben. Sowohl die Europäische Kommission als auch die Vereinten Nationen werden von den beiden rot-grünen Landesregierungen angeschrieben werden.

keine 100 Kilometer von Aachen entfernt: Das Atomkraftwerk Tihange. Foto: Michielverbeek/ Wikimedia Commons

keine 100 Kilometer von Aachen entfernt: Das Atomkraftwerk Tihange. Foto: Michielverbeek/ Wikimedia Commons

Eva-Maria Voigt-Küppers, direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Nordkreis, erklärt dazu: „Das ist ein starkes Signal, das von den beiden Bundesländern an der belgischen Grenze ausgeht. Nach wie vor stehen wir zum Atomausstieg und hoffen auch weiterhin, dass andere Länder unserem Beispiel folgen.

Die Berichte, die uns immer wieder über neue Störfälle aus den Atomkraftwerken Doel und Tihange erreichen, sind erschreckend. Ich hoffe, dass die belgische Atomaufsicht endlich zu einer Einsicht kommt und die Pannenmeiler dauerhaft vom Netz nimmt. Die jüngste Laufzeitverlängerung bis 2025 ist absurd.“

08. März 2016

Wettbewerb zur Europawoche 2016

europawoche_2016_-_wallpaper2Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense hat Kommunen, Vereine, Verbände, Schulen, Hochschulen und sonstige Einrichtungen und Institutionen in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, sich am Wettbewerb zur Europawoche 2016 zu beteiligen. Prämiert werden zivilgesellschaftliche Projekte, die im Rahmen der Europawoche in Nordrhein-Westfalen geplant sind. Sie erhalten eine Förderung von bis zu 2.000 Euro.
Die Europawoche vom 30. April bis 9. Mai 2016 steht unter dem Motto „Ankommen in Europa“. Damit thematisiert der Wettbewerb Herausforderungen und Chancen, die sich aus der Integration von Flüchtlingen ergeben. Die Bewerberinnen und Bewerber sind aufgefordert, das Thema „Ankommen in Europa“ in all seinen Dimensionen zu beleuchten.

Die Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers erklärt dazu: „Es ist ein gutes Programm, das die Landesregierung da aufgelegt hat. Die Europawoche stellt ein wichtiges Thema in den Mittelpunkt.
Denn gerade das Europa, das wir nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelt haben, sorgt heute auf dem Alten Kontinent für Frieden und Freiheit. Wir müssen und wir wollen diese Freiheit mit den Menschen teilen, die Schutz bei uns suchen.“

Der Wettbewerb soll auch kleine Projektträger ermuntern, damit umsetzenswerte Ideen nicht an der finanziellen Grundlage scheitern.

Einsendeschluss für die Bewerbungen zum Wettbewerb ist der 20. Januar 2016. Die Teilnahmebedingungen und Unterlagen sowie weiterführende Informationen finden Sie auf: www.mbem.nrw/europawoche

03. November 2015

„Europa ist eine faszinierende Idee“

„Europa ist eine faszinierende Idee“

Eva-Maria Voigt-Küppers, Martin Schulz und Prof. Emmanuel Richter in der Diskussion mit Schülern zum Thema „Zehn Jahre Euro“

Am 9. Mai ist Europatag und der Euro feiert in diesem Jahr seinen zehnten Geburtstag. Ob die europäische Währungsunion jedoch eine Erfolgsgeschichte sei, fragten Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Herzogenrath und der Hauptschule Würselen Politiker aus der Region. Eva-Maria Voigt-Küppers erinnert sich noch gut an die alte Grenzsituation in der Städteregion und die vielen Hindernisse, die damals durch Wartezeiten bei der Grenzkontrolle und der unterschiedlichen Währungen existierten. Heute sind diese Hürden abgebaut, aber neue Schwierigkeiten sind beispielsweise durch die Griechenlandkrise entstanden. Und so werden Fragen zum Fiskalpakt oder der Schuldensituation finanzschwacher Mitgliedstaaten lebhaft diskutiert. Ein Mädchen aus der sechsten Klasse fragt nach, ob Griechenland es schaffe, aus seinen Schulden herauszukommen. „Ja“, versicherte Martin Schulz. Damit sei aber eine große Anstrengung verbunden, bei der auch wir helfen müssen. Dennoch bilanzierte der Parlamentspräsident dem Euro mit einem Blick auf die Kurse am Ende eine Erfolgsgeschichte.

12. Mai 2012