Thema: Herzogenrath

„Landesregierung entlarvt sich selbst: Neuregelung beim Unterhaltsvorschuss hat im Nordkreis zu deutlicher Mehrbelastung geführt“

Seit dem 1. Juli 2019 ist das Landesamt für Finanzen in NRW durch ein Gesetz von CDU und FDP zentral dafür zuständig, staatliche Unterhaltsvorschüsse bei säumigen Elternteilen wieder einzutreiben. Die Grundidee dabei: Größere Kapazitäten sollen zu einer schnelleren Bearbeitung der Anträge führen und die Zahlungsforderungen gegen säumige Eltern effektiver verfolgt werden. Das sollte vor allem die Städte und Gemeinden entlasten, die durch die Ausweitung des Anspruchs auf Unterhaltsvorschuss nicht mehr nur für Kinder bis zum 12., sondern nunmehr bis zum 18. Lebensjahr in Vorleistung gehen.

Entgegen vollmundiger Behauptungen der Landesregierung hat die Neuregelung aber in fast allen Kommunen mit eigenem Jugendamt zu einer Mehrbelastung bei den kommunalen Ausgaben geführt.

Das gilt auch für die Kommunen im Nordkreis: Die kommunalen Ausgaben für den Unterhaltsvorschuss sind für die drei Kommunen mit eigenem Jugendamt von 2016 bis 2018 jeweils deutlich gestiegen: In Alsdorf von 478.000 auf 669.000 Euro, in Herzogenrath von 325.000 auf 415.000 Euro und in Würselen von 222.000 auf 370.000 Euro (Werte gerundet). Das entspricht einer Zunahme von rund 40 Prozent in Alsdorf, 27 Prozent in Herzogenrath und mehr als 66 Prozent in Würselen.

Das geht aus der Antwort von Finanzminister Lutz Lienenkämper auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW hervor. Hintergrund dabei ist die Einführung einer sogenannten ,Altfallregelung‘, durch die die Kommunen auf allen Fällen sitzen geblieben sind, die vor dem 1. Juli 2019 registriert worden sind. Noch im April hatte Lienenkämper in einer ersten Antwort jedoch behauptet, dass sich durch die Abwicklung bestehender Altfälle „bei den Kommunen weder Mehraufwand noch […] Mehrkosten“ ergeben hätten.

Hierzu erklärt die Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers: „Diese Aussage ist schlichtweg unwahr. Wie aus der jetzt nachgereichten Aufstellung hervorgeht, sind bei den Kommunen Mehrkosten in Höhe von insgesamt 32 Millionen Euro entstanden. Der Finanzminister hatte den Landtag ursprünglich also falsch informiert. Jetzt muss die Landesregierung zähneknirschend zugeben, dass die von ihr versprochene Entlastung in den meisten Fällen zu einer Mehrbelastung geworden ist. Die Fallzahlen und damit auch die Altfälle steigen durch die Leistungsausweisung eben deutlich an. Damit hat sich die Landesregierung selbst entlarvt.“

15. August 2019

Firmenbesuch bei CleanLaser

Die Landtagsabgeordnete für den Nordkreis der Städteregion Aachen, Eva-Maria Voigt-Küppers, hat im Juli 2019 die Firma CleanLaser in Herzogenrath besucht und sich dort genauer über das Reinigen mithilfe der Lasertechnologie informiert.

Firmenbesuch bei CleanLaser
CleanLASER-Geschäftsführer Edwin Büchter und Eva Voigt-Küppers in der Produktionshalle am Standort Kohlscheid

Seit über 20 Jahren produziert cleanLASER Qualitätslaser für die industrielle Bauteilreinigung. Das besondere bei dieser Art der Reinigung ist, dass so Schmutz- und Dreckschichten nur durch gebündeltes Licht entfernt werden können. Entgegen anderer Reinigungsmöglichkeiten werden bei dieser Art der Reinigung keine Chemikalien eingesetzt.

Nach einem kurzen Vortrag über die Firma und ihren Wirkungsbereich nahm die Landtagsabgeordnete an einer eigens für Sie konzipierten Führung teil.

Voigt-Küppers: „Die Firma cleanLASER ist ein wirklich gutes Beispiel dafür, was aus einem „Startup-Unternehmen“ werden kann. Angefangen mit einer Idee hat sich die Firma innerhalb einer kurzen Zeitspanne zum Weltmarktführer auf dem Gebiert der Laserreinigung etabliert“.

Weiterhin begeisterte die Abgeordnete, dass „cleanLASER“ das erlernte Wissen nicht für sich behält, sondern im Rahmen eines Mentorenprogramms auch die nachfolgende Generation weitergibt. 

Der Besuch der Firma cleanLASER in Herzogenrath fand im Rahmen einer Firmentour statt. Voigt-Küppers besucht regelmäßig Firmen im Nordkreis, um sich vor Ort über die jeweiligen Firmen genauer zu Informieren. 

01. Juli 2019

„Wir sind Europa!“

Wir alle müssen am großen Projekt „Europa“ mitarbeiten und seine Stärken stärken.“

Interkulturalität in Europa als Stärke (er)leben – unter diesem Motto veranstaltete die Maria-Sibylla-Merian-Gesamtschule in Kohlscheid in diesem Jahr ein Projekt im Rahmen der bundesweiten Europawoche, die vom 4. bis 12. Mai stattfand. Als besonderen Gast konnte die Schule die Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers begrüßen.

„Wir sind Europa!“
Foto: Pressestelle Stadt Herzogenrath

Interkulturalität als Stärke erkennen und im Bewusstsein der Schülerinnen und Schüler verankern, das war das Ziel des diesjährigen Projektes an der Maria-Sibylla-Merian-Gesamtschule zur Europawoche 2019. Rund 24 Schülerinnen und Schüler aus den Klassen 5 bis 7 und der internationalen Vorbereitungsklasse (IVK) arbeiteten gemeinsam mit der Aachener Regionalgruppe von „Ingenieure ohne Grenzen e.V.“  an dem Projekt „Gazebo“ in einem dreitägigen Workshop an der Schule. In diesem Projekt arbeitete eine bunt gemischte Schülergruppe gemeinsam praktisch und begegnete damit auch verschiedenen Kulturen und deren Besonderheiten. Federführend koordinierte die Lehrerin Corinna Hagel das Projekt: „Ich hatte Kontakt zu der Regionalgruppe „Ingenieure ohne Grenzen“, mit der wir das Projekt Gazebo organisiert haben, bei dem interkulturelles Lernen und Technik im Fokus steht. Wir wollen damit für die Kinder Europa greifbar machen und ihnen die Stärken aufzeigen. In diesem Projekt konnten wir gemeinsam an Techniken basteln und gemeinsam lernen mit Problemen umzugehen und sie zu lösen. Wir hatten eine sehr gute Kommunikation untereinander und haben es geschafft über Technik die unterschiedlichen Kulturen in ein Boot zu holen. Wir müssen Europa für die Kinder greifbar machen“, so Corinna Hagel.

Von den Ingenieuren ohne Grenzen begleiteten Julian Voigt, Christopher Menzel, Katharina Funken und Amelie Brodersen das Projekt in Kohlscheid. Ihre Erfahrungen waren sehr positiv, da die Kinder Europa und der EU sehr offen gegenüber standen. Jaden, 11 Jahre und Malte, 12 Jahre, beide Schüler der Klasse 6c an der Gesamtschule beschreiben ihre Teilnahme mit Begeisterung: „ Es hat uns sehr viel Spaß gemacht, gemeinsam Modelle wie z.B. eine Wasserkraftanlage, zu bauen. Wir haben gelernt, dass alles noch besser und friedlicher laufen könnte, wenn wir aufeinander zugehen, den anderen nicht unterschätzen und miteinander arbeiten.“

Zum Abschluss der Europawoche kam ein besonderer Ehrengast an die Maria-Sibylla-Merian-Gesamtschule: die Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers. Die SPD-Politikerin sagt von sich selber: „Für mich bedeutet Politik Verantwortung. Dass ich mich für andere Menschen einsetzen kann. Und das geht nur, wenn wir im Gespräch bleiben!“ Und ins Gespräch kam sie an der Gesamtschule Kohlscheid sehr schnell. Die Schülerinnen und Schüler wollten ihren Gast nicht nur zum Thema Europa zu Wort kommen lassen, sondern auch Persönliches erfahren. Von Fragen, wie „ Wie sind Sie Politikerin geworden?, Mögen Sie ihre Partei? Was machen Sie tagsüber? oder: Wollen Sie Bundeskanzlerin werden?“, stand Frau Voigt-Küppers Rede und Antwort und leitete dann zu der Europathematik über. „Es gibt viele Europaskeptiker und Menschen, die vor diesem großen Gebilde Angst haben. Unsere Aufgabe ist es diesen Raum erfahrbar zu machen, Ängste zu überwinden, Politik zu erklären, auf die Menschen zuzugehen und Entscheidungen transparent zu gestalten. Insbesondere auch junge Menschen sollen Politik erleben und erfahren, dass sie Alltag ist und Spaß machen kann. Europa ist die einzige Antwort auf die Probleme, die mit der Globalisierung  und Digitalisierung zusammen hängen. Solche Aktionen wie hier an der Gesamtschule Kohlscheid sind enorm wichtig, um Berührungsängste abzubauen oder gar nicht erst entstehen zu lassen.“

Schulleiterin Barbara Onkels: „Ich bin dankbar, dass im Kollegium so viele Menschen sind, die gemeinsam das Thema bearbeiten. Somit können wir Europa als Thema in der Schülerschaft erfahrbar machen. Ich selbst bin überzeugte Europäerin. Ich bin von Krefeld nach Aachen gekommen und habe 10 Jahre in Kerkrade gelebt. In dieser Zeit kannte ich auch noch Passkontrollen. Heute ist das Leben an der Grenze wesentlich freier geworden und die einheitliche Währung erleichtert vieles. Rein praktisch ist für mich Europa nicht mehr wegdenkbar. Bei allen aktuellen Diskussionen – wir alle müssen am großen Projekt „Europa“ mitarbeiten und seine Stärken stärken.“

Das „Wir-Gefühl“ stärken, verständnisvoll miteinander umgehen und das Tag für Tag – ein ambitioniertes Ziel, dem die Maria-Sibylla-Merian-Gesamtschule mit ihrem Engagement vorbildlich zuarbeitet.

15. Mai 2019

Besuch beim Kunstradverein RC09 Noppenberg

Im Rahmen ihrer regelmäßigen Vereinsbesuche war die Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers vergangene Woche beim Radfahrclub Noppenberg 1909 (RC09) zu Gast. In zwei Abteilungen ist der traditionsreiche RC09 unterwegs: Die Fachschaft Radtourenfahren hat sich dem Straßenradsport verschrieben und unternimmt regelmäßig große Ausfahrten.

Besuch beim Kunstradverein RC09 Noppenberg
Früh übt sich!

Daneben besteht die seit Jahrzehnten erfolgreiche Fachschaft Kunstradfahren.
Der Kunstradsport ist eine relativ kleine Sportart. In ganz NRW sind gerade einmal 30 aktive Vereine gemeldet. Umso wichtiger ist es, mit der Nachwuchsarbeit schon früh zu beginnen: Bereits mit sechs Jahren können die Jüngsten mit dem Training beginnen.

„Neben der Regelvermittlung und dem Erlernen verschiedener Figuren auf dem Rad geht es uns Verein vor allen darum, dass alle beteiligten Spaß haben und das Kunstradfahren lernen“ , sagte Hans-Leo Sevenich, der 1. Vorsitzender des Vereins. Er hatte sich über die Besuchsanfrage der Abgeordneten sehr gefreut und konnte stolz seine Nachwuchsabteilung präsentieren.

Besuch beim Kunstradverein RC09 Noppenberg
vorbildliche Nachwuchsförderung auf dem Kunstrad

Eva Voigt-Küppers zeigte sich beeindruckt, was selbst schon die jüngeren für Kunststücke auf dem Kunstrad zeigen können.

„Vereine wie der RC09 zeigen immer wieder, wie groß die Vielfalt der Sportarten in unserem Land ist. Ich finde es wirklich großartig, was ihr in so jungen Jahren schon zeigt. Macht bitte weiter so!“

27. März 2019

Aufbruchstimmung im SPD-Ortsverein Merkstein

Viel hatte sich die SPD für 2018 vorgenommen, und viel wurde auch erreicht. Auf den monatlichen Infoständen und Veranstaltungen, wie dem Markt der Möglichkeiten, nutzten viele Bürger die Chance, der SPD ihre Wünsche zu sagen, was alles in und um Merkstein besser laufen könnte. Und die Genossen haben aufmerksam zugehört. So freute sich der Vorsitzende Günter Prast, “dass es nach der Etablierung der, von der Bevölkerung gut angenommenen, Boulebahn gelungen ist, diese durch eine zweite Bahn zu erweitern.” Die Spielbahn wurde kürzlich begeistert von den Spielern eingeweiht. Damit bei Spielpausen niemand stehen muss, hat der SPD Ortsverein (OV) Merkstein zudem eine Sitzbank gespendet. Hiermit wurde der Auftrag “Volkspark” bis auf kleine Restarbeiten, die alle bereits auf den Weg gebracht wurden, wie versprochen erfolgreich umgesetzt.

Unter der Leitung von Alexandra Prast hat sich innerhalb des Ortsvereins der “AK SPD erneuern” gegründet. Mit Blick auf kommunale Ebene wurden hier viele Ideen und Vorschläge erarbeitet, die in den OV bereits erfolgreich eingebracht wurden und weiter werden. Der AK trifft sich wieder am Aschermittwoch, 6.3.2019 um 19:00 Uhr in der AWO Merkstein. Interessierte sind herzlich eingeladen hier mitzuarbeiten.

Nach einem intensivem Wahlkampf konnte sich Daniela Jansen leider nicht bei der Stichwahl als Städteregionsrätin durchsetzen. Im Vorfeld hatte niemand ein derart knappes und gutes Ergebnis erwartet. Der OV hatte sich hier – schlechten Prognosen trotzend – stark eingebracht. Wenn es nach dem Willen der Merksteiner Bürger gegangen wäre, hätte mit Daniela Jansen erstmals eine Frau das Amt übernommen. So brachte Günter Prast es auf den Punkt, als er resümierte, „Das Ergebnis motiviert und bestärkt uns darin, weiter für die Bürgerinnen und Bürger da zu sein und sich zu engagieren.“

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung, am 16.2.2019 im Naturfreunde Haus Merkstein, standen diesmal Nachwahlen für den Vorstand an. Der Vorstand, um den Vorsitzenden Günter Prast, der stellvertretenden Vorsitzenden Alexandra Prast und dem Geschäftsführer Carsten Peters freute sich nun, durch die drei neu gewählten Beisitzer Martina Saremba, Markus Müller und Roland Ebert sowie dem Pressereferenten Stefan Kuklik, auch personell gestärkt, weiter erfolgreich arbeiten zu können. Die nächste Sitzung des Ortsvorstands findet am 27.3.2019 um 19:00 im Naturfreunde Haus Merkstein statt. Hierzu sind alle OV Mitglieder herzlichst eingeladen.

Als besonderen Gast konnte der Ortsverein die Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers gewinnen. Diese berichtete den aufmerksam zuhörenden Genossen und Genossinnen von der Initiative der SPD Landtagsfraktion das Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW zu reformieren. Begeistert wurde hier aufgenommen, dass die Straßenausbaubeiträge, die derzeit von den Anwohnern gezahlt werden müssen, ersatzlos abgeschafft werden sollen. Denn anders als sonst üblich – wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen – bestellt die Politik und der Bürger zahlt. So stellte Eva-Maria Voigt Küppers klar, dass es „sozial ungerecht ist, wenn durch die Straßenausbaubeiträge, teilweise im 4 bis 5 stelligen Bereich, die Existenzgrundlage von Menschen, insbesondere mit kleinen oder mittleren Einkommen, gefährdet oder gar zerstört wird.“ Damit sich dies ändert, unterstützt der OV Merkstein den Gesetzentwurf ‚zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge‘ der Landtagsfraktion aus vollem Herzen im Sinne der Merksteiner Bürger und Bürgerinnen. Die Bedeutung des KAG wird auch bei einem Thema, dass für 2019 und später starke Relevanz hat deutlich.

Sicherlich ist es erfreulich und von vielen herbeigesehnt, dass im September mit den Erschließungsarbeiten des Neubaugebiets Römerstraße begonnen werden soll. Damit niemand durch die Gebühren nach KAG in finanzielle Bedrängnis gebracht wird, dies ist ja auch Ziel der Initiative im Landtag, hat die SPD für die Haushaltsplanungen 2019 der Stadt Herzogenrath erreicht, dass alle KAG-pflichtigen Projekte soweit wie möglich geschoben werden. In Zukunft sollen dann die, bisher durch KAG Beiträge abgedeckten, Kosten vom Land übernommen werden. Auch konnte die SPD im Bebauungsplan Römerstraße den sozialen Wohnungsbau gegen Widerstände durchsetzen. Viele Familien werden dort, neben altersgerechten Wohnmöglichkeiten, schon bald eine neue Heimat in Merkstein finden können.

In direkter Nähe zum Neubaugebiet kann man derzeit die Entstehung eines Drogeriemarktes neben dem Rewe beobachten. Dieses Angebot wurde von den Merksteinern zu Recht lautstark eingefordert. Umso mehr freut es den OV, dass es in Zusammenarbeit mit der Verwaltung gelungen ist, hier einen Investor zu finden.

Ebenfalls im September wird die Umgestaltung des bei Groß und Klein beliebten August-Schmidt-Platzes beginnen. Die ersten Entwürfe liegen bereits vor. Mit der Entfernung der bodennahen Bepflanzung und der Rückkehr des Wochenmarktes wurde ein erster Schritt bereits getan. Der OV wird sich auch weiter dafür einsetzen, dass dieser zentrale Punkt Merksteins wieder prosperiert und sich zu einem noch beliebteren Treffpunkt der Merksteiner entwickelt.

2019 wird spannend und der SPD OV Merkstein freut sich auf viele gute und interessante Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern. Gemeinsam werden wir Merkstein gut für die Zukunft aufstellen und weiter zu einem liebens- und lebenswerten Stadtteil entwickeln.

24. Februar 2019