Thema: Im Wahlkreis

Im nordrhein-westfälischen Landtag vertrete ich vier Städte: Alsdorf, Baesweiler, Herzogenrath und Würselen. Der Wahlkreis Aachen III grenzt an die Stadt Aachen, an Eschweiler, die Kreise Düren und Heinsberg sowie an die Ostgrenze der Niederlande. Bis heute erinnern die Bergehalden in unserer Region an die frühere Steinkohleförderung. Seit mehreren Jahrzehnten ist der Strukturwandel eine zentrale Herausforderung vor Ort.

Wie überall im Rheinland gibt es in unserer Region ein sehr aktives Vereinsleben: Viele Vereine betätigen sich im Karneval, dem Schützenwesen oder pflegen das Maibrauchtum. Unzählige Majestäten werden in jedem Jahr ermittelt und gefeiert.
Dazu kommen zahlreiche Sportvereine – dominant ist dabei natürlich der Fußball. Auch im Vereinswesen ist spiegelt sich das Erbe des Bergbaus: Vogel- und Kaninchenzuchtvereine gehören ebenso dazu wie Knappenvereine, Bergmannschöre und starke Gewerkschaften.

„Grund- und Gesamtschulen sind zentraler Bestandteil des deutschen Schulsystems – herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag“

Im Jahr 1969 wurden in Dortmund, Fröndenberg, Gelsenkirchen, Kamen, Kierspe/Sauerland, Oberhausen und Münster die ersten sieben Gesamtschulen Nordrhein-Westfalens gegründet. Dieses Jahr feiern diese Gesamtschulen ihr 50. Jubiläum. Aber nicht nur die Gesamtschule, sondern auch die Grundschulen haben Grund zu feiern: Sie haben in diesem Jahr 100. Geburtstag.

„Grund- und Gesamtschulen sind zentraler Bestandteil des deutschen Schulsystems – herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag“

Behrend Heeren, Maike Finnern, Christiane Mika, Jochen Ott

Anlässlich dieser runden Geburtstage ist es der SPD-Fraktion im Landtag NRW eine große Freude und Ehre, hierzu herzlich zu gratulieren. Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, überreichte aus diesem Anlass Maike Finnern, Vorsitzende der GEW, Christiane Mika vom Grundschulverband NRW und Behrend Heeren, Vorsitzender des Verbands Gemeinnützige Gesellschaft Gesamtschule, eine dem Anlass gebührende große und rote Torte. „Die Gesamtschulen und Grundschulen sind ein zentraler Bestandteil des deutschen Schulsystems. Hier werden täglich Bildungsgerechtigkeit, Inklusion und Integration von engagierten und tatkräftigen Lehrkräften betrieben. Für die Bedürfnisse und Forderungen dieser Schulformen kämpfen Maike Finnern, Christiane Mika und Behrend Heeren“, so Jochen Ott.


Die Geburtstagswünsche sollen laut Ott nicht nur ein Zeichen des Danks der SPD-Fraktion für das Engagement dieser Lehrerverbände für die Schulformen sein. Sie sind gleichzeitig auch ein politisches Statement: „Grund- und Gesamtschulen sind das Herzstück des gemeinsamen Lernens. Wir wünschen uns endlich optimale Lehr- und Lernbedingungen. Dies werden wir mit unseren parlamentarischen Initiativen weiterhin vorantreiben.“ Damit die Lehrerinnen und Lehrer an diesen Schulformen die ihnen gebührende Wertschätzung erhalten, hält die SPD-Fraktion weiterhin die Forderungen nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit aufrecht. Jochen Ott: „Aber nicht nur die Frage der gerechten Besoldung, sondern auch die Stärkung von multiprofessionalen Teams an Grund- und Gesamtschulen müssen weiter vorangetrieben werden.“

07. November 2019

Benjamin Fadavian ist Bürgermeisterkandidat der SPD Herzogenrath

Auf einem außerordentlichen Stadtparteitag hat die SPD Herzogenrath am Mittwochabend Benjamin Fadavian als Bürgermeisterkandidaten nominiert. Mit dem Technologiepark in Kohlscheid hatte der SPD-Stadtverband eine würdige Kulisse gefunden und der Parteivorsitzende Robert Savelsberg begrüßte Parteimitglieder, Gäste und Interessierte aus der gesamten Städteregion. Unter ihnen war die Herzogenrather Ehrenbürgerin Petra Meisler, die drei städteregionalen Landtagsabgeordneten Eva-Maria Voigt-Küppers, Stefan Kämmerling und Karl Schultheis, die Bürgermeister aus Stolberg und Roetgen, Patrick Haas und Jorma Klauss sowie die designierten SPD-Bürgermeisterkandidaten für Aachen und Würselen, Mathias Dopatka und Stefan Mix. Benjamin Fadavian zeigte sich sehr erfreut über den guten Zuspruch und die darin ausgedrückte Solidarität über Stadtgrenzen hinweg.

Benjamin Fadavian ist Bürgermeisterkandidat der SPD Herzogenrath


Der 29-jährige Bürgermeisterkandidat ist seit 2006 SPD-Mitglied, studierte an der Universität Köln Rechtswissenschaften und lebt seit diesem Jahr im Herzogenrather Stadtteil Pannesheide. Politische Erfahrung sammelte er als Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Aachen, als Mitglied im Unterbezirksvorstand der SPD Aachen sowie als stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Burtscheid.

Hauptberuflich ist der promovierte Jurist Fadavian schon seit seinem Studium beim in Aachen ansässigen Dienstleister regio.IT beschäftigt und dort Referent der Geschäftsführung. In diesem Jahr absolvierte er sein zweites juristisches Staatsexamen.


In seiner Vorstellung betonte Fadavian, genau zu wissen, wie es ist, wenn man nicht mit dem goldenen Löffel im Mund geboren ist. Er machte das am Beispiel der Studiengebühren unter der CDU-FDP-Landesregierung zwischen 2005 und 2010 fest. „Ich weiß nicht, ob ich beim Weiterbestand der Studiengebühren ein Studium hätte aufnehmen können.“ Es sei gute SPD-Politik gewesen, die Studiengebühren zum Herbst 2011 wieder abzuschaffen. Natürlich müsse jede Kommune seriös mit ihren finanziellen Mitteln umgehen, „aber Sparmaßnahmen dürfen nie dort ergriffen werden, wo es um Zukunftsinvestitionen geht. Jeder Euro, den wir in frühkindliche Bildung, in Erziehung und in die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen investieren, wird sich doppelt auszahlen“, sagte Fadavian.

Besonderen Stellenwert möchte er auf die digitale Ausstattung der Schulen legen. „Ohne einen Grundstock an IT-Kenntnissen dürfen wir junge Menschen nicht ins Berufsleben entlassen. Die Kommune als Trägerin der Schulen nimmt hierbei eine zentrale Rolle ein.“

Enormes Potential sieht Fadavian auch in der grenzüberschreitende Zusammenarbeit: „Herzogenrath und Kerkrade haben zusammen über 90.000 Einwohner – das ist fast Großstadtniveau.“ Die Grenze zwischen beiden Städten existiere für die Menschen nur noch auf dem Papier – aber leider nach wie vor an vielen Stellen zwischen den Verwaltungen. Die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen möchte er verbessern und dabei auch die Chancen auf EU-Fördergelder genau ausloten.


„In Respekt vor unseren politischen Mitbewerbern, aber in klarer Unterscheidung in Inhalt und Stil bewerbe ich mich um das Amt des Bürgermeisters“, sagte Fadavian zum Abschluss seiner 20-Minütigen Bewerbungsrede und bat die anwesenden Parteimitglieder, aber auch die Gäste im Saal um Unterstützung für die kommenden Monate. Er sei voller Ideen und habe Lust auf die Herausforderung, die Spitze der Stadtverwaltung zu erneuern. Unter großem Beifall der gut hundert Anwesenden verlief anschließend – einstimmig – die formale Nominierung.

31. Oktober 2019

Ankündigung: Themenwoche Ganztag

Für diese Legislaturperiode hat sich die SPD-Landtagsfraktion eine Weiterentwicklung des schulischen Ganztags vorgenommen. Zwischen dem 5. und dem 20. September 2019 führt die Fraktion hierzu eine Themenwoche durch. Die Abgeordneten suchen bei Veranstaltungen im ganzen Land das Gespräch mit Akteurinnen und Akteuren des Ganztags, also mit Trägern, Beschäftigten, Lehrerinnen und Lehrern, Eltern, Schülerinnen und Schülern.

Wir möchten mit Ihnen über Erfahrungen, Probleme und Wünsche für eine gute Weiterentwicklung des schulischen Ganztags ins Gespräch kommen.

Für die Städteregion Aachen sowie die Kreise Heinsberg und Düren sind zwei Veranstaltungen vorgesehen, zu denen wir herzlich einladen:

Am Montag, 9. September 2019 wird es im Gründer- und Service-Zentrum Hückelhoven eine Diskussionsveranstaltung geben. Der Titel lautet „Ein gelungener Ganztag. Gut. Gerecht. Gesund“.
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Unter gleichem Titel wird die Veranstaltung außerdem stattfinden am Mittwoch, 11. September 2019 im Alten Rathaus in Würselen
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Außerdem weisen wir hin auf das NRW-Gespräch im Düsseldorfer Landtag am 5. September 2019 unter dem Titel „Sozialindex. Aufstiegschancen. Bildungsgerechtigkeit.“
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Wir laden Sie herzlich zur Teilnahme ein und freuen uns auf intensive Diskussionen.

27. August 2019

„Landesregierung entlarvt sich selbst: Neuregelung beim Unterhaltsvorschuss hat im Nordkreis zu deutlicher Mehrbelastung geführt“

Seit dem 1. Juli 2019 ist das Landesamt für Finanzen in NRW durch ein Gesetz von CDU und FDP zentral dafür zuständig, staatliche Unterhaltsvorschüsse bei säumigen Elternteilen wieder einzutreiben. Die Grundidee dabei: Größere Kapazitäten sollen zu einer schnelleren Bearbeitung der Anträge führen und die Zahlungsforderungen gegen säumige Eltern effektiver verfolgt werden. Das sollte vor allem die Städte und Gemeinden entlasten, die durch die Ausweitung des Anspruchs auf Unterhaltsvorschuss nicht mehr nur für Kinder bis zum 12., sondern nunmehr bis zum 18. Lebensjahr in Vorleistung gehen.

Entgegen vollmundiger Behauptungen der Landesregierung hat die Neuregelung aber in fast allen Kommunen mit eigenem Jugendamt zu einer Mehrbelastung bei den kommunalen Ausgaben geführt.

Das gilt auch für die Kommunen im Nordkreis: Die kommunalen Ausgaben für den Unterhaltsvorschuss sind für die drei Kommunen mit eigenem Jugendamt von 2016 bis 2018 jeweils deutlich gestiegen: In Alsdorf von 478.000 auf 669.000 Euro, in Herzogenrath von 325.000 auf 415.000 Euro und in Würselen von 222.000 auf 370.000 Euro (Werte gerundet). Das entspricht einer Zunahme von rund 40 Prozent in Alsdorf, 27 Prozent in Herzogenrath und mehr als 66 Prozent in Würselen.

Das geht aus der Antwort von Finanzminister Lutz Lienenkämper auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW hervor. Hintergrund dabei ist die Einführung einer sogenannten ,Altfallregelung‘, durch die die Kommunen auf allen Fällen sitzen geblieben sind, die vor dem 1. Juli 2019 registriert worden sind. Noch im April hatte Lienenkämper in einer ersten Antwort jedoch behauptet, dass sich durch die Abwicklung bestehender Altfälle „bei den Kommunen weder Mehraufwand noch […] Mehrkosten“ ergeben hätten.

Hierzu erklärt die Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers: „Diese Aussage ist schlichtweg unwahr. Wie aus der jetzt nachgereichten Aufstellung hervorgeht, sind bei den Kommunen Mehrkosten in Höhe von insgesamt 32 Millionen Euro entstanden. Der Finanzminister hatte den Landtag ursprünglich also falsch informiert. Jetzt muss die Landesregierung zähneknirschend zugeben, dass die von ihr versprochene Entlastung in den meisten Fällen zu einer Mehrbelastung geworden ist. Die Fallzahlen und damit auch die Altfälle steigen durch die Leistungsausweisung eben deutlich an. Damit hat sich die Landesregierung selbst entlarvt.“

15. August 2019

Firmenbesuch bei CleanLaser

Die Landtagsabgeordnete für den Nordkreis der Städteregion Aachen, Eva-Maria Voigt-Küppers, hat im Juli 2019 die Firma CleanLaser in Herzogenrath besucht und sich dort genauer über das Reinigen mithilfe der Lasertechnologie informiert.

Firmenbesuch bei CleanLaser
CleanLASER-Geschäftsführer Edwin Büchter und Eva Voigt-Küppers in der Produktionshalle am Standort Kohlscheid

Seit über 20 Jahren produziert cleanLASER Qualitätslaser für die industrielle Bauteilreinigung. Das besondere bei dieser Art der Reinigung ist, dass so Schmutz- und Dreckschichten nur durch gebündeltes Licht entfernt werden können. Entgegen anderer Reinigungsmöglichkeiten werden bei dieser Art der Reinigung keine Chemikalien eingesetzt.

Nach einem kurzen Vortrag über die Firma und ihren Wirkungsbereich nahm die Landtagsabgeordnete an einer eigens für Sie konzipierten Führung teil.

Voigt-Küppers: „Die Firma cleanLASER ist ein wirklich gutes Beispiel dafür, was aus einem „Startup-Unternehmen“ werden kann. Angefangen mit einer Idee hat sich die Firma innerhalb einer kurzen Zeitspanne zum Weltmarktführer auf dem Gebiert der Laserreinigung etabliert“.

Weiterhin begeisterte die Abgeordnete, dass „cleanLASER“ das erlernte Wissen nicht für sich behält, sondern im Rahmen eines Mentorenprogramms auch die nachfolgende Generation weitergibt. 

Der Besuch der Firma cleanLASER in Herzogenrath fand im Rahmen einer Firmentour statt. Voigt-Küppers besucht regelmäßig Firmen im Nordkreis, um sich vor Ort über die jeweiligen Firmen genauer zu Informieren. 

01. Juli 2019