Thema: Im Wahlkreis

Im nordrhein-westfälischen Landtag vertrete ich vier Städte: Alsdorf, Baesweiler, Herzogenrath und Würselen. Der Wahlkreis Aachen III grenzt an die Stadt Aachen, an Eschweiler, die Kreise Düren und Heinsberg sowie an die Ostgrenze der Niederlande. Bis heute erinnern die Bergehalden in unserer Region an die frühere Steinkohleförderung. Seit mehreren Jahrzehnten ist der Strukturwandel eine zentrale Herausforderung vor Ort.

Wie überall im Rheinland gibt es in unserer Region ein sehr aktives Vereinsleben: Viele Vereine betätigen sich im Karneval, dem Schützenwesen oder pflegen das Maibrauchtum. Unzählige Majestäten werden in jedem Jahr ermittelt und gefeiert.
Dazu kommen zahlreiche Sportvereine – dominant ist dabei natürlich der Fußball. Auch im Vereinswesen ist spiegelt sich das Erbe des Bergbaus: Vogel- und Kaninchenzuchtvereine gehören ebenso dazu wie Knappenvereine, Bergmannschöre und starke Gewerkschaften.

RE18: Start der Direktverbindung Aachen–Maastricht im Dezember

Gute Nachrichten vom Nahverkehr Rheinland: Mit dem Fahrplanwechsel am 09. Dezember 2018 kann die fertig ausgebaute Trasse zwischen Herzogenrath und Heerlen in Betrieb genommen werden. Die Strecke wurde in den letzten Monaten elektrifiziert.

Mit der Inbetriebnahme startet der neue RE18, der eine Direktverbindung zwischen Aachen und Maastricht über Herzogenrath und Heerlen darstellt. Die zusätzlichen Züge führen zu einer weiteren Verdichtung des Taktes zwischen Aachen und Herzogenrath auf fünf Züge pro Stunde und Fahrtrichtung.

 

Im Sommer 2019 soll die Verlängerung bis ins belgische Lüttich erfolgen. Dann erhält der RE18 auch seine neue Bezeichnung „LIMAX“ (Lüttich-Maastricht-Aachen-Express).

 

Weitere Informationen gibt es beim Aachener Verkehrsverbund.

RE18: Start der Direktverbindung Aachen–Maastricht im Dezember

Geplanter Endausbau des LIMAX. Grafik: Wikimedia Commons/ Freddy2001, Lizenz: CC BY 2.0

09. November 2018

745.000 Euro Entlastung für die Nordkreis-Kommunen

Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet.

 

Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen zu Ende ist, so dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit werden die vier Kommunen im Nordkreis bereits im kommenden Jahr um rund 745.000 Euro entlastet.

Im Jahr 2017 betrug der Beitrag, den Alsdorf leisten musste, 158.000 Euro, in Baesweiler waren es 99.000 Euro. Herzogenrath steuerte 267.000 Euro zum Fonds Deutsche Einheit bei und Würselen 221.000 Euro. Diese Zahlungen werden im kommenden Jahr entfallen.

 

Die Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers freut sich über diese Nachricht: „Wir halten Wort und helfen den Städten und Gemeinden nachhaltig. Mit dieser strukturellen Entlastung hilft SPD-Finanzminister Olaf Scholz der kommunalen Familie direkt. Dass dies bereits ein Jahr früher als geplant umgesetzt wird, ist sehr zu begrüßen.“

02. November 2018

Volkslauf beim DJK Jung Siegfried

Volkslauf beim DJK Jung SiegfriedUngewohnte Aufgabe für Eva-Maria Voigt-Küppers: Der DJK Jung Siegfried Herzogenrath hatte die Landtagsabgeordnete zu seinem Volkslauf eingeladen, bei dem sie zwei Startschüsse setzen durfte. Gefordert war Voigt-Küppers beim 200-Meter-Lauf der Geburtsjahrgänge ab 2014. „Ein tolles Sportfest an einem der letzten schönen und warmen Tage im Jahr“, freute sich die Abgeordnete.

Mehr als 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer nahmen an den Wettkämpfen über den Samstag verteilt teil, darunter auch ein Rote-Socken-Laufteam um die Städteregionskandidatin Daniela Jansen. 

30. Oktober 2018

Frank Sundermann: „Irrfahrt der Landesregierung verschleudert Kräfte des Reviers“

Zur heutigen Sitzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ im Rheinischen Revier erklärt Frank Sundermann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

Frank Sundermann: „Irrfahrt der Landesregierung verschleudert Kräfte des Reviers“„Ministerpräsident Laschet hat heute einmal mehr seine Konzeptionslosigkeit deutlich gemacht. Während die ostdeutschen Bundesländer Projektpakete im Umfang von 60 Mrd. Euro auf den Tisch legen, kommt von der Landesregierung nur ein loses Projektepuzzle ohne roten Faden, das sie im Hinterzimmer zusammengeschoben hat.

 

Dass die Landesregierung heute vom Bund Geld für den Strukturwandel im Revier fordert, ist selbstverständlich. Aber um dieses Geld am Ende auch zu bekommen und dann damit hinreichend zukunftsfähige Jobs und Strukturen im Revier zu schaffen, braucht es ein klares und ausreichend dimensioniertes Konzept, das an die Industrie- und Wertschöpfungsstrukturen der Region anknüpft und diese weiterentwickelt.

 

Weder für den Strukturwandel im Rheinischen Revier noch für die Energiewende insgesamt – hier sei an das Protestschreiben der Energiewirtschaft gegen die Landesregierung von vergangener Woche erinnert – hat die Landesregierung ein solches belastbares Konzept. Damit verschleudert sie die Kräfte des Reviers.“

24. Oktober 2018

Gemeinsam mit konstruktiven Lösungen Tihange und Doel abschalten

Heute gab es zu diesem Thema ein Pressegespräch im Rasthof Lichtenbusch, bei dem die Stilllegung der Atomkraftwerke in Tihange und Doel diskutiert wurde. Hieran nahmen Daniela Jansen, Kandidatin der SPD für das Amt der Städteregion, der Aachener Landtagsabgeordnete Karl Schultheis sowie der Vorsitzende der SPD-Städteregionsratsfraktion Martin Peters teil. Aus Belgien nahm Edmund Stoffels als Vertreter der wallonischen Sozialisten an dem Gespräch in direkter Nähe zum ehemaligen Grenzübergang teil.

 

Gemeinsam mit konstruktiven Lösungen Tihange und Doel abschalten

Dialog statt Konfrontation: Martin Peters, Daniela Jansen, Edmund Stoffels und Karl Schultheis MdL fordern die Abschaltung der Atomkraftwerke Tihange und Doel

Daniela Jansen: „Bereits seit 2016 führen wir von SPD-Seite aus Gespräche mit unseren belgischen Genossinen und Genossen auf politischer Ebene, wir haben den Gesprächsfaden geknüpft zwischen den deutschen und belgischen Netzbetreibern und auch zwischen den Energieanbietern. Mir ist wichtig, sachpolitisch zu Ergebnissen und Erfolgen zu kommen und nicht meinungspolitisch.

Wichtig ist mir dabei insbesondere das berechtigte Interesse der Bürgerinnen und Bürger in der StädteRegion Aachen, sowie das Interesse Belgiens nach Versorgungssicherheit ernst zu nehmen und sich gemeinsam mit den Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern aus Deutschland und Belgien für die Abschaltung der belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel sowie den Ausbau grenzübergreifender Stromnetze einzusetzen.

Für die deutschen und belgischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist in diesem Zusammenhang die Anbindung des belgischen Stromnetzes über die internationale Stromtrasse Alegro 1 an das NRW-Netz von zentraler Bedeutung. Deshalb freue ich mich sehr, dass bereits am 30. Oktober der erste Spatenstich für dieses wichtige Projekt stattfindet. So kann erneuerbarer Strom aus dem Norden Deutschlands und Nordrhein-Westfalen helfen, die Stromversorgung in Belgien zu sichern. Insbesondere Karl Schultheis setzt sich bereits seit längerem für den Bau von Stromtrassen ein, mit denen ein direkter Stromaustausch zwischen NRW und Belgien möglich wird.

Derzeit ist Belgien nur über die Niederlande mit dem deutschen Stromnetz verbunden. Eine Verknüpfung des belgischen und des deutschen Stromnetzes im Raum Aachen dient der Versorgungssicherheit Belgiens und der Netzstabilität in der Euregio. Wir haben die Möglichkeit, durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit nicht nur die deutsche oder die belgische, sondern die europäische Energiewende zu gestalten.

Die SPD in Stadt und StädteRegion Aachen steht dafür, dass sie mit der Unterstützung der belgischen Schwesterpartei für die Abschaltung von Tihange und Doel kämpft und dies mit der Zustimmung der belgischen Bevölkerung erreichen will. Nur gemeinsam mit unseren belgischen Nachbarinnen und Nachbarn kommen wir in dieser existenziellen Frage weiter. Nur mit Vorwürfen und auf dem Klageweg werden wir die Abschaltung der belgischen Atomkraftwerke nicht erreichen.”

 

Karl Schultheis MdL über die geforderte Abschaltung der belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel: „Die Stilllegung der Atomkraftwerke Tihange und Doel sind dringend geboten, dabei darf eine sichere Energieversorgung Belgiens aber nicht vernachlässigt werden. Internationale Stromtrassen, wie Alegro 1, können dabei helfen. Daher setze ich mich für den Bau eines weiteren Netzkonnektors, Alegro 2, ein, der bereits drei Jahre nach Alegro 1 im Jahr 2023 fertig sein könnte.”

Martin Peters, Unterbezirksvorsitzender der SPD in der StädteRegion Aachen und Vorsitzender der Städteregionsratsfraktion, über die geforderte Abschaltung der belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel: „Ich habe mich als Person zur Verfügung gestellt, um gegen die Betriebsgenehmigung von Tihange II vor dem höchsten Gericht Belgiens zu klagen. Das tue ich, weil ich den vielen Menschen, denen dieses Atomkraftwerk Angst und Sorgen macht, eine Stimme geben will. Dabei ist mir völlig klar, dass der juristische Weg nur ein Vehikel ist, um eine politische Debatte in Belgien zu stimulieren, die darin münden soll, dass es in unserem Nachbarland eine parlamentarische Mehrheit für einen vollständigen Atomausstieg geben soll.”

10. Oktober 2018