Thema: Im Wahlkreis

Im nordrhein-westfälischen Landtag vertrete ich vier Städte: Alsdorf, Baesweiler, Herzogenrath und Würselen. Der Wahlkreis Aachen III grenzt an die Stadt Aachen, an Eschweiler, die Kreise Düren und Heinsberg sowie an die Ostgrenze der Niederlande. Bis heute erinnern die Bergehalden in unserer Region an die frühere Steinkohleförderung. Seit mehreren Jahrzehnten ist der Strukturwandel eine zentrale Herausforderung vor Ort.

Wie überall im Rheinland gibt es in unserer Region ein sehr aktives Vereinsleben: Viele Vereine betätigen sich im Karneval, dem Schützenwesen oder pflegen das Maibrauchtum. Unzählige Majestäten werden in jedem Jahr ermittelt und gefeiert.
Dazu kommen zahlreiche Sportvereine – dominant ist dabei natürlich der Fußball. Auch im Vereinswesen ist spiegelt sich das Erbe des Bergbaus: Vogel- und Kaninchenzuchtvereine gehören ebenso dazu wie Knappenvereine, Bergmannschöre und starke Gewerkschaften.

Ankündigung: Themenwoche Ganztag

Für diese Legislaturperiode hat sich die SPD-Landtagsfraktion eine Weiterentwicklung des schulischen Ganztags vorgenommen. Zwischen dem 5. und dem 20. September 2019 führt die Fraktion hierzu eine Themenwoche durch. Die Abgeordneten suchen bei Veranstaltungen im ganzen Land das Gespräch mit Akteurinnen und Akteuren des Ganztags, also mit Trägern, Beschäftigten, Lehrerinnen und Lehrern, Eltern, Schülerinnen und Schülern.

Wir möchten mit Ihnen über Erfahrungen, Probleme und Wünsche für eine gute Weiterentwicklung des schulischen Ganztags ins Gespräch kommen.

Für die Städteregion Aachen sowie die Kreise Heinsberg und Düren sind zwei Veranstaltungen vorgesehen, zu denen wir herzlich einladen:

Am Montag, 9. September 2019 wird es im Gründer- und Service-Zentrum Hückelhoven eine Diskussionsveranstaltung geben. Der Titel lautet „Ein gelungener Ganztag. Gut. Gerecht. Gesund“.
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Unter gleichem Titel wird die Veranstaltung außerdem stattfinden am Mittwoch, 11. September 2019 im Alten Rathaus in Würselen
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Außerdem weisen wir hin auf das NRW-Gespräch im Düsseldorfer Landtag am 5. September 2019 unter dem Titel „Sozialindex. Aufstiegschancen. Bildungsgerechtigkeit.“
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Wir laden Sie herzlich zur Teilnahme ein und freuen uns auf intensive Diskussionen.

27. August 2019

„Landesregierung entlarvt sich selbst: Neuregelung beim Unterhaltsvorschuss hat im Nordkreis zu deutlicher Mehrbelastung geführt“

Seit dem 1. Juli 2019 ist das Landesamt für Finanzen in NRW durch ein Gesetz von CDU und FDP zentral dafür zuständig, staatliche Unterhaltsvorschüsse bei säumigen Elternteilen wieder einzutreiben. Die Grundidee dabei: Größere Kapazitäten sollen zu einer schnelleren Bearbeitung der Anträge führen und die Zahlungsforderungen gegen säumige Eltern effektiver verfolgt werden. Das sollte vor allem die Städte und Gemeinden entlasten, die durch die Ausweitung des Anspruchs auf Unterhaltsvorschuss nicht mehr nur für Kinder bis zum 12., sondern nunmehr bis zum 18. Lebensjahr in Vorleistung gehen.

Entgegen vollmundiger Behauptungen der Landesregierung hat die Neuregelung aber in fast allen Kommunen mit eigenem Jugendamt zu einer Mehrbelastung bei den kommunalen Ausgaben geführt.

Das gilt auch für die Kommunen im Nordkreis: Die kommunalen Ausgaben für den Unterhaltsvorschuss sind für die drei Kommunen mit eigenem Jugendamt von 2016 bis 2018 jeweils deutlich gestiegen: In Alsdorf von 478.000 auf 669.000 Euro, in Herzogenrath von 325.000 auf 415.000 Euro und in Würselen von 222.000 auf 370.000 Euro (Werte gerundet). Das entspricht einer Zunahme von rund 40 Prozent in Alsdorf, 27 Prozent in Herzogenrath und mehr als 66 Prozent in Würselen.

Das geht aus der Antwort von Finanzminister Lutz Lienenkämper auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW hervor. Hintergrund dabei ist die Einführung einer sogenannten ,Altfallregelung‘, durch die die Kommunen auf allen Fällen sitzen geblieben sind, die vor dem 1. Juli 2019 registriert worden sind. Noch im April hatte Lienenkämper in einer ersten Antwort jedoch behauptet, dass sich durch die Abwicklung bestehender Altfälle „bei den Kommunen weder Mehraufwand noch […] Mehrkosten“ ergeben hätten.

Hierzu erklärt die Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers: „Diese Aussage ist schlichtweg unwahr. Wie aus der jetzt nachgereichten Aufstellung hervorgeht, sind bei den Kommunen Mehrkosten in Höhe von insgesamt 32 Millionen Euro entstanden. Der Finanzminister hatte den Landtag ursprünglich also falsch informiert. Jetzt muss die Landesregierung zähneknirschend zugeben, dass die von ihr versprochene Entlastung in den meisten Fällen zu einer Mehrbelastung geworden ist. Die Fallzahlen und damit auch die Altfälle steigen durch die Leistungsausweisung eben deutlich an. Damit hat sich die Landesregierung selbst entlarvt.“

15. August 2019

Firmenbesuch bei CleanLaser

Die Landtagsabgeordnete für den Nordkreis der Städteregion Aachen, Eva-Maria Voigt-Küppers, hat im Juli 2019 die Firma CleanLaser in Herzogenrath besucht und sich dort genauer über das Reinigen mithilfe der Lasertechnologie informiert.

Firmenbesuch bei CleanLaser
CleanLASER-Geschäftsführer Edwin Büchter und Eva Voigt-Küppers in der Produktionshalle am Standort Kohlscheid

Seit über 20 Jahren produziert cleanLASER Qualitätslaser für die industrielle Bauteilreinigung. Das besondere bei dieser Art der Reinigung ist, dass so Schmutz- und Dreckschichten nur durch gebündeltes Licht entfernt werden können. Entgegen anderer Reinigungsmöglichkeiten werden bei dieser Art der Reinigung keine Chemikalien eingesetzt.

Nach einem kurzen Vortrag über die Firma und ihren Wirkungsbereich nahm die Landtagsabgeordnete an einer eigens für Sie konzipierten Führung teil.

Voigt-Küppers: „Die Firma cleanLASER ist ein wirklich gutes Beispiel dafür, was aus einem „Startup-Unternehmen“ werden kann. Angefangen mit einer Idee hat sich die Firma innerhalb einer kurzen Zeitspanne zum Weltmarktführer auf dem Gebiert der Laserreinigung etabliert“.

Weiterhin begeisterte die Abgeordnete, dass „cleanLASER“ das erlernte Wissen nicht für sich behält, sondern im Rahmen eines Mentorenprogramms auch die nachfolgende Generation weitergibt. 

Der Besuch der Firma cleanLASER in Herzogenrath fand im Rahmen einer Firmentour statt. Voigt-Küppers besucht regelmäßig Firmen im Nordkreis, um sich vor Ort über die jeweiligen Firmen genauer zu Informieren. 

01. Juli 2019

„Geld muss komplett bei den Vereinen ankommen“

NRW-Staatssekretärin Andrea Milz hat heute das Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Dazu erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wir begrüßen, dass den Vereinen landesweit 300 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden sollen, um ihre Sportanlagen zu sanieren. Wir befürchten allerdings, dass das Geld nicht komplett bei den Vereinen ankommt, weil der Finanzminister bereits die Finger über dem Geld hält. Insgesamt verbleiben schon 30 Millionen Euro oder zehn Prozent der Gesamtsumme in der Staatskanzlei. Wie diese verausgabt werden sollen, ist noch völlig offen. Wir werden uns aber verstärkt dafür einsetzen, dass die Vereine wirklich ihr Geld bekommen.

Wir wünschen den Vereinen, dass die Beantragung der Mittel so unbürokratisch und einfach vollzogen werden kann, wie die Landesregierung das großspurig ankündigt. Zweifel sind hier aber ebenso angebracht wie bei der angeblichen Kostenneutralität des Programms. Für das Vergabeverfahren werden in der Staatskanzlei, dem Landessportbund und der NRW-Bank jeweils zwei Mitarbeiterstellen benötigt.

Wir werden beobachten, ob die schönen Ankündigungen der Realität in der Umsetzung standhalten.“

16. Juni 2019

Vorstellung des Silent Air Taxi

Auf dem Flugplatz Aachen-Merzbrück in Würselen wurde am vergangenen Dienstag, den 11. Juni 2019, das Silent Air Taxi vorgestellt.

Das Silent Air Taxi ist ein Kleinflugzeug, das von der e.SAT GmbH sowie der RWTH und der Fachhochschule Aachen entwickelt wird. Das elektrohybride Flugzeug soll in Zukunft als leise und kostengünstige Alternative vor allem für regionale Distanzen eingesetzt werden. Auf einer Reichweite von bis zu 1.000 Kilometern kann es bis zu fünf Personen transportieren und kann 95 Prozent aller deutschen Flugplätze anfliegen, da es nur eine Start- und Landebahn von maximal 400 Metern Länge benötigt.

Vorstellung des Silent Air Taxi


Der Erstflug des Silent Air Taxi soll im Jahr 2022 stattfinden; die Muster-Zulassung ist für 2024 geplant.

Eva-Maria Voigt-Küppers kommentiert: „Die Entwicklung und zukünftige Produktion des Silent Air Taxi am Flugplatz Aachen-Merzbrück ist ein Beispiel für die hohe Innovationskraft der Aachener Region. Die dort entstehenden Arbeitsplätze sind in Zeiten des Strukturwandels von hoher Bedeutung für unsere Region.“

12. Juni 2019