Thema: Im Wahlkreis

Im nordrhein-westfälischen Landtag vertrete ich vier Städte: Alsdorf, Baesweiler, Herzogenrath und Würselen. Der Wahlkreis Aachen III grenzt an die Stadt Aachen, an Eschweiler, die Kreise Düren und Heinsberg sowie an die Ostgrenze der Niederlande. Bis heute erinnern die Bergehalden in unserer Region an die frühere Steinkohleförderung. Seit mehreren Jahrzehnten ist der Strukturwandel eine zentrale Herausforderung vor Ort.

Wie überall im Rheinland gibt es in unserer Region ein sehr aktives Vereinsleben: Viele Vereine betätigen sich im Karneval, dem Schützenwesen oder pflegen das Maibrauchtum. Unzählige Majestäten werden in jedem Jahr ermittelt und gefeiert.
Dazu kommen zahlreiche Sportvereine – dominant ist dabei natürlich der Fußball. Auch im Vereinswesen ist spiegelt sich das Erbe des Bergbaus: Vogel- und Kaninchenzuchtvereine gehören ebenso dazu wie Knappenvereine, Bergmannschöre und starke Gewerkschaften.

Blaulichtwoche: Besuch bei der Polizei Alsdorf

Mein heutiger Besuch bei der Polizei in Alsdorf ist der zweite Teil meiner Blaulichtwoche, in der ich von Sonntag bis Donnerstag in meinem Wahlkreis unterwegs bin und Einrichtungen wie z.B. die Feuerwehr, das Technische Hilfswerk oder die Feuerwehr besuche.

Im Rahmen meines Besuches konnte ich heute nochmal ausführlich die organisatorische Struktur der Polizei in der StädteRegion Aachen kennenlernen.

Des Weiteren wurden mir einige Zahlen der Kriminalstatistik für meinen Wahlkreis (z.B. in Bezug auf Straßenkriminalität und Einbrüche) vorgestellt. Ich finde es wichtig, sich in der Diskussion über Kriminalität und innere Sicherheit sich nicht nur auf das eigene subjektive Empfinden zu verlassen, sondern sich auch auf belastbare, statistische Daten zu beziehen. Die Kriminalstatistik der Polizei für die StädteRegion Aachen für das Jahr 2014 findet sich hier.

Weitere Themen waren die Rockerkriminalität, rechtsextremistisch motivierte Gewalt und die Personalausstattung der Polizei.

Der nächste Termin der Blaulichtwoche steht morgen an: Ich besuche die Feuerwehr in Herzogenrath.

09. November 2015

Blaulichtwoche: Besuch bei den Verkehrskadetten

_MG_3197Heute habe ich mit dem Besuch der Verkehrskadetten in Würselen meine Blaulichtwoche begonnen. Bis Ende dieser Woche (08.-12. November) besuche ich verschiedene Einrichtungen und Organisationen in meinem Wahlkreis, die in Notfall- und Krisensituationen zuständig sind oder im Themenbereich Sicherheit, Ordnung, Schutz agieren.

Es war nicht mein erster Besuch bei den Verkehrskadetten, deren Arbeit ich in den vergangenen Jahren im Rahmen meiner Arbeit als Landtagsabgeordnete und meines Ehrenamtes als Würselener Ratsfrau, bereits mehrfach kennenlernen durfte.

Ich bin jedoch immer wieder vom Engagement der Verkehrskadetten beeindruckt. Dass sich über 30 Jugendliche und Erwachsene in über 200 Einsätzen pro Jahr für die Verkehrssicherheit in der StädteRegion einsetzen, ist ein wichtiger und bedeutsamer Beitrag für unsere Gesellschaft. Es hat mich gefreut zu sehen, dass das Engagement bei den Verkehrskadetten nicht nur aus den Einsätzen auf der Straße besteht, sondern ebenfalls eine Vielzahl von Freizeit- und Gruppenaktivitäten mit einschließt.

In unserem Gespräch ging es neben der Arbeit der Verkehrskadetten auch um die rechtlichen und strukturellen Rahmenbedingungen ihres Ehrenamtes sowie um Möglichkeiten, ihr Engagement finanziell und organisatorisch zu unterstützen.

Mein wichtigstes Fazit des Besuches war: ich komme gerne wieder!

Wer sich über die Arbeit der Verkehrskadetten informieren möchte, kann dies auf ihrer Website, ihrem Facebookprofil sowie ihrem YouTube-Channel tun.

08. November 2015

Schöne Ferien!

Jäger_001Das Landtagsbüro bleibt in den Herbstferien geschlossen. Hier noch eine kleine Impression aus der letzten Plenarwoche.

Wir sind am 19. Oktober wieder für Sie da. Bis dahin können Sie uns gern eine Mail schreiben oder auf den Anrufbeantworter sprechen – wir melden uns.

Gute Zeit und schöne Ferien!
Ihre Eva Voigt-Küppers

02. Oktober 2015

„2016 erhalten die Nordkreis-Kommunen 11,6 Mio. Euro für die Flüchtlingsunterbringung

Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird die Städte und Gemeinden in NRW auch im kommenden Jahr bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Flüchtlinge unterstützen.
Nach jüngsten Berechnungen des Ministeriums für Inneres und Kommunales werden voraussichtlich 1,37 Milliarden Euro allein als Pauschale über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) an die aufnehmenden Kommunen weitergeleitet. Davon erhalten die Gemeinden im Nordkreis nach jetzigen Prognosen gemeinsam etwa 11,6 Mio. Euro.

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Gute Nachrichten im Gepäck: NRW-Innenminister Ralf Jäger mit Eva Voigt-Küppers am Mittwoch in Würselen

Nicht zuletzt wegen der dramatisch gestiegenen Flüchtlingszahlen wurde das Geld vom Land bereits mehrfach erhöht. 2016 beträgt die Aufstockung nochmals 931 Millionen Euro. Die Erhöhung ergibt sich durch die beabsichtigte Änderung des Stichtages im FlüAG. Als Stichtag, der die Grundlage der Berechnungen ist, diente bislang der 1. Januar des Vorjahres.
„Solange sich die Flüchtlingszahlen weitgehend konstant verhielten, war dieses Verfahren unproblematisch. Eine Anpassung ist nun aber dringend notwendig.

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24. September 2015

Nordkreis erhält 9,7 Mio. Euro zur Förderung kommunaler Investitionen

Das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat gestern einen Gesetzesbeschluss über die Verteilung finanzieller Mitteln zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen gefasst. Es handelt sich dabei um einen Betrag in Höhe von rund 1,126 Milliarden Euro, die der Bund den nordrhein-westfälischen Kommunen zur Verfügung stellt.
Der nordrhein-westfälische Anteil an den bundesweiten Hilfen entspricht insgesamt 32,16 Prozent und liegt damit deutlich höher, als es nach dem üblichen bundesweiten Verteilungsschlüssel der Fall gewesen wäre.

Die Kommunen unseres Landes sind die Orte, wo die Menschen leben und arbei-ten. Deswegen ist es die Aufgabe von NRW, die Kommunen – gemeinsam mit dem Bund – mit ausreichenden Finanzmitteln auszustatten. Ich stehe dafür ein, dass die Kommunen unseres Landes solide und zuverlässig finanziert sind, damit kommu-nale Demokratie und Daseinsvorsorge ermöglicht werden können. Auf diesem Weg haben wir als SPD seit 2010 viel erreicht. Die Mittel des kommuna-len Finanzausgleiches haben wir beispielsweise um zwei Milliarden auf den Re-kordwert von 9,4 Milliarden Euro erhöht. Kommunen in besonderen Notlagen erhal-ten von 2011 bis 2021 durch den Stärkungspakt „Stadtfinanzen“ insgesamt 5,76 Milliarden Euro. Diese und andere Maßnahmen zahlen sich aus: waren 2012 noch 144 Kommunen im Nothaushalt, sind es Ende 2014 nur noch vier.

Gute Nachricht für die Kommunen im Land

Dazu erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Aachen III:
„Für den Nordkreis ist dies eine gute Nachricht! Unsere vier Kommunen werden insgesamt 9,7 Millionen Euro für Investitionen erhalten. Dies ist ein Erfolg für die nordrhein-westfälische Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), die sich beim Bund in der Vergangenheit massiv dafür eingesetzt hatte, dass Nordrhein-Westfalen einen angemessenen Anteil an den vom Bund zugesagten Leistungen erhält.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung schafft die Rechtsgrundlagen für eine schnelle und unbürokratische Umsetzung des Bundesrechts in Nordrhein-Westfalen, damit die Kommunen umgehend investieren können. Die Investitionsmaßnahmen werden dabei bis zu einem Anteil von 90 Prozent gefördert. Die Fördermittel werden den nordrhein-westfälischen Gemeinden und Kreisen pauschal zur Verfügung gestellt. Diese pauschale Verteilung gewährleistet, dass sie eigene Schwerpunkte im Sinne der kommunalen Selbstverwaltung setzen können. Denn sie selbst wissen am besten, in welchen Bereichen die Mittel sinnvoll eingesetzt werden können.
Die Verteilung der Mittel innerhalb Nordrhein-Westfalens erfolgt nach dem bewährten und rechtssicheren Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) an alle Gemeinden und Kreise, die in mindestens einem der Jahre von 2011 bis 2015 Schlüsselzuweisungen erhalten haben. Dem Verteilungsschlüssel liegt das Verhältnis der Summe der Schlüsselzuweisungen der jeweiligen einzelnen Kommunen für die Jahre 2011 bis 2015 zur Gesamtsumme der Schlüsselzuweisungen aller Kommunen in diesem Zeitraum zugrunde. Der Gesetzentwurf soll noch im September in den Landtag eingebracht werden, damit er zügig beraten und beschlossen werden kann“.

Für die vier Kommunen des Nordkreises bedeutet dies im Einzelfall folgende Summen: Alsdorf erhält 4,62 Mio. Euro, Baesweiler 1,81 Mio. Nach Herzogenrath gehen 2,31 Mio. Euro und Würselen erhält eine Zuweisung von 990.000 Euro.

19. August 2015