Thema: Infrastruktur und Verkehr

Unser Leben wird ganz wesentlich durch unser Wohnumfeld beeinflusst. Deshalb ist eine Politik, die sich um den Wohnungsbau und gute Verkehrsbedingungen kümmert, so wichtig. Seit 2010 haben wir die Mittel für den sozialen Wohnungsbau und die kommunalen Förderprogramme in diesem Bereich deutlich erhöht: Für den sozialen Wohnungsbau wenden wir derzeit 1,1 Mrd. Euro pro Jahr auf, zusätzlich gibt es Städtebaufördermittel für die Kommunen in Höhe von 300 Mio. Euro.
Wir begegnen auch dem drohenden Verkehrsinfarkt: Fast 14 Milliarden Euro kann NRW in den nächsten Jahren für Ausbau und Instandsetzung der Verkehrswege investieren. Das ist dringend nötig, denn jahrelang wurde hier geschlafen. In diesen Bereich gehört auch die Wiederbelebung von Bahntrassen: Unsere Euregiobahn ist hierfür ein landesweites Vorbild. Der Rhein-Ruhr-Express (RRX) wird den Schienennahverkehr von Grund auf neu strukturieren, auf der Stammstrecke zwischen Dortmund und Köln soll der RRX im Viertelstundentakt fahren. In der Vorbereitung gibt es umfassende Um- und Ausbaumaßnahmen, von denen Bahnhöfe im ganzen Land profitieren. Allein nach Herzogenrath und Kohlscheid fließen 7 Mio. Euro zur Modernisierung.

„NRW ist ein starkes und gerechtes Land“

Der Westdeutsche Rundfunk hat eine Umfrage veröffentlicht, nach der eine klare Mehrheit der Bevölkerung findet, dass es in Nordrhein-Westfalen insgesamt gerecht zugeht. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

„NRW ist ein starkes und gerechtes Land“„Diese Umfrage ist ein starker Beleg für das positive Lebensgefühl in unserem Land. NRW ist stark und gerecht! Das empfinden 58 Prozent der Menschen so, die hier leben. Bundesweit meinen 50 Prozent der Befragten, dass es in Deutschland gerecht zugeht. Die SPD-geführte Landesregierung hat mit ihrer Politik in den vergangenen Jahren ihren Beitrag dazu geleistet, dass die Bürgerinnen und Bürger gerne hier leben. Beispielsweise seien genannt:

  • Wir haben im Jahr 2011 die Gebühr für das letzte Kindergartenjahr abgeschafft. Das Land übernimmt seitdem die Gebühren für die Eltern. Diese Maßnahme hat Eltern mehr entlastet als jede Kindergelderhöhung, insbesondere diejenigen mit niedrigen und mittleren Einkommen. Den Kommunen wird der entgangene Beitrag in Form eines Belastungsausgleichs, der sich seitdem auf rund 900 Millionen Euro aufsummiert hat, erstattet. Mit diesem Geld können Kommunen die Qualität in den Einrichtungen erhöhen, ihrerseits weitere Gebührenentlastungen vornehmen oder andere familienfreundliche Maßnahmen einleiten.
  • Wir behandeln Ungleiches ungleich: Kitas mit Kindern, die sozial unter schwierigeren Bedingungen aufwachsen, erhalten deutlich mehr Mittel. Mit den „pluKitas“ hat NRW so den Sozialindex in der frühkindlichen Bildung verankert, der im Landeshaushalt 2017 mit 45 Millionen Euro veranschlagt ist. Hinzu kommen 25 Millionen Euro, die zielgerichtet für die Sprachförderung veranschlagt werden. Darüber hinaus ist das Land dazu übergegangen, Familienzentren vor allem in sozial benachteiligten Quartieren auszubauen und dann auch besser zu fördern. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur Vernetzung von Hilfs-, Beratungs- und Betreuungsstrukturen. Damit landet das Geld da, wo es am meisten gebraucht wird.
  • Wir haben die Förderung des mietpreisgebundenen Wohnraums durch Aufstockung der Fördermittel von 800 Millionen Euro auf 1,1 Milliarden Euro jährlich weiter gestärkt. Mit der Erhöhung des Wohngeldes, das das Land zu 50 Prozent mitfinanziert, haben wir 70 Millionen Euro  zusätzlich pro Jahr bereitgestellt, um Menschen mit geringem Einkommen den Wohnraum bezahlbar zu erhalten. Das hilft 218.000 Haushalten in NRW. Maßnahmen gegen ungerechtfertigte Mietpreiserhöhungen und für die Durchsetzung von Mindeststandards für Wohnraum kommen hinzu.
  • Wir werden Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren. Deswegen schaffen wir einen Sozialen Arbeitsmarkt. Menschen, die lange Zeit ohne Arbeit sind, geben wir mit unserem Sozialen Arbeitsmarkt die Würde der Arbeit zurück. Wir bekämpfen Armut und Perspektivlosigkeit gleichermaßen und schaffen zugleich mehr soziale Gerechtigkeit. In einem ersten Schritt werden wir die Zahl der Plätze im Sozialen Arbeitsmarkt auf 10.000 aufstocken. Die Arbeitsplätze sollen auf Dauer angelegt sein, ohne zeitliche Befristung. Der Verdienst erfolgt auf Basis einer tariflichen Entlohnung, mindestens jedoch zum gesetzlichen Mindestlohn. Bis 2018 stellen wir 43 Millionen Euro an Landesmitteln für den Sozialen Arbeitsmarkt zur Verfügung.               
  • Wir wollen in den kommenden Jahren die Qualität in den Kitas erhöhen, die Familien weiter von Gebühren entlasten, so viele Polizeianwärter ausbilden wie nie zuvor, den Sozialen Arbeitsmarkt weiter ausbauen, den Wirkungsbereich des Mindestlohns ausweiten und den Unterrichtsausfall in den Schulen konsequent bekämpfen.

 

Die Umfrage belegt aber auch: Die Menschen empfinden die Verteilung von Vermögen als ungerecht. Wir werden uns auf Bundesebene gemeinsam mit Martin Schulz dafür einsetzen, dass es künftig in Deutschland auch hier gerechter zugeht.“

26. April 2017

Städtebauförderung auf Rekordniveau: Auch der Nordkreis profitiert mit rund 3,5 Mio. Euro

Das nordrhein-westfälische Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr hat sein Städtebauförderprogramm veröffentlicht. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers:

 

„Das aktuelle Städtebauförderprogramm des Landes ist mit einem Volumen von
430 Millionen Euro auf Rekordniveau. Hiervon profitiert auch der Nordkreis:

 

Städtebauförderung auf Rekordniveau: Auch der Nordkreis profitiert mit rund 3,5 Mio. Euro

Archivbild: Landesbauminister Mike Groschek und Eva Voigt-Küppers im Gespräch.

In Baesweiler kann die Innenstadt mit weiteren 1,4 Mio. Euro vom Land weiter saniert werden. Die Förderung erfolgt aus dem Programm „Aktive Zentren“. Die Mittel sind unter anderem zur Umgestaltung von Straßen und für die energetische Untersuchung öffentlicher Gebäude vorgesehen. Zudem können private Baumaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbilds gefördert werden.

Auch die Herzogenrather Innenstadt wird mit Landesmitteln bedacht: 1,3 Mio. Euro erhält die Stadt aus dem Programm „Stadtumbau West“ unter anderem für ein neues Lichtkonzept in der Innenstadt, für Quartiersmanagement und zur Unterstützung privater Investitionen. Es werden auch Mittel für die weitere Planung der Innenstadtsanierung bereitgestellt.

Würselen erhält Geld aus dem Förderprogramm „Aktive Zentren“: 773.000 Euro sind für die Umgestaltung des Lindenplatzes, für Projektsteuerung, Quartiersmanagement und Bürgerbeteiligung vorgesehen. Gefördert werden auch hier private Investitionen in eine Verbesserung des Stadtbilds.

 

Grundlage für diese effektiven Hilfen ist die gute Zusammenarbeit von Landesbauminister Michael Groschek (SPD) mit Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD). Sie stehen für die praxisgerechte Ausrichtung der Förderprogramme.

Bund und Land halten Wort, wenn es um eine verlässliche Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung geht – und das auf sehr hohem Niveau. NRW wendet bei diesen Maßnahmen insgesamt 175 Mio. Euro auf, der Bund ergänzt 134 Mio. Euro. Hinzu kommt der Eigenanteil unserer Städte und Gemeinden von insgesamt 105 Millionen Euro, die sich wieder über den kommunalfreundlichen Finanzierungschlüssel freuen können. Denn auf einen Euro des Bundes kommen 1,40 Euro des Landes, damit die Kommunen selbst nur jeweils 0,60 Euro beisteuern müssen. Der normale Bundesschlüssel beträgt demgegenüber 1:1:1. Ergänzt wird das kombinierte Programm durch 16 Millionen Euro der Europäischen Union.

Mit dieser Finanzierungssystematik werden auch Kommunen, die finanziell nicht auf Rosen gebettet sind, in den Stand versetzt, dringend notwendige Stadtentwicklungsprojekte umzusetzen“, so Voigt-Küppers abschließend.

13. April 2017

Baubeginn für den Rhein-Ruhr-Express

Er wird die Schieneninfrastruktur im Rhein-Ruhr-Raum entlasten und für schnellere Verbindungen auf der Kernachse zwischen Dortmund und Köln sorgen: Der Rhein-Ruhr-Express (RRX). Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat gemeinsam mit Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur Deutsche Bahn, Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und Infrastruktur, Verkehrsminister Michael Groschek und Henriette Reker, Oberbürgermeisterin der Stadt Köln, bei einem Festakt den Startschuss für die Ausbaumaßnahmen gegeben. Damit haben die Arbeiten für den RRX am so genannten Planfeststellungsabschnitt 1.1 zwischen Köln-Mülheim Güterbahnhof und Köln-Stammheim offiziell begonnen.

 

Baubeginn für den Rhein-Ruhr-Express

RRX-Stammstrecke und -Außenäste. Quelle: Deutsche Bahn

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagte anlässlich des ersten Spatenstichs zum Ausbau der Schienenwege für den Rhein-Ruhr-Express zwischen Köln und Dortmund: „Heute ist ein bedeutender Tag für unser Land. Wir haben einen wichtigen Meilenstein erreicht, für die Pendler und die Wirtschaft. Mit dem RRX erreichen wir eine neue Qualitätsstufe für die Mobilität in NRW; sie wird leistungsfähiger, zuverlässiger und moderner.“

„Durch den RRX können täglich rund 24.000 Personenfahrten vom Auto zum ÖPNV verlagert werden“, sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek. „So erreichen wir unser Ziel, mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene zu bringen. Gerade im Rhein-Ruhr-Raum, dem dichtesten Ballungsgebiet Europas, ist eine verbesserte Schieneninfrastruktur unbedingt notwendig. Der RRX bietet mehr Komfort und Pünktlichkeit für Bahnreisende und Pendler, außerdem weniger Staus auf den Straßen – das nenne ich Mobilität der Extraklasse.“

 

Für den RRX wurde ein Konzept mit sieben Linien entwickelt, die mit neuen, schnelleren Doppelstockzügen auf eigenen Schienen unterwegs sein werden. Auf der RRX-Kernstrecke zwischen Dortmund und Köln werden vier Linien zu einem 15-Minuten-Takt gebündelt. Zusätzlich besteht ein 30-Minuten-Takt zwischen Oberhausen und Düsseldorf. Über so genannte Außenäste sind auch Aachen, Paderborn/Kassel, Bielefeld/Minden, Bonn/Koblenz, Wesel/Emmerich sowie die Stadt Münster angebunden.

Die Basis für einen erfolgreichen Betrieb des RRX bildet der Aus- und Umbau der Schieneninfrastruktur. Nur so kann der 15-Minuten-Takt auf der zentralen Kernachse sichergestellt werden. Im Rahmen des Ausbaus werden eingleisige S-Bahn-Abschnitte zwischen Köln und dem Düsseldorfer Süden beseitigt. Ab Düsseldorf-Benrath bis Duisburg erfolgt ein Ausbau auf sechs Gleise. Darüber hinaus wird auch Dortmund als Knotenpunkt von den umfangreichen Ausbaumaßnahmen profitieren.

Insgesamt gibt es sechs Planfeststellungsbereiche mit 14 Planfeststellungsabschnitten. Bei sieben Abschnitten läuft bereits das Planfeststellungsverfahren. Der Planfeststellungsabschnitt 1.1 in Köln-Mülheim umfasst die Vergrößerung des Gleisabstandes der S-Bahn auf vier Meter auf einer Strecke von rund zwei Kilometern.

 

Das Bundesverkehrsministerium hat den RRX im neuen Bundesverkehrswegeplan in den „Vordringlichen Bedarf Engpassbeseitigung“, die höchste Dringlichkeitsstufe, eingestellt. Die Kosten der Bedarfsplanmaßnahme des Bundes werden auf rund 2,5 Milliarden Euro geschätzt. Die Deutsche Bahn, das Land NRW sowie die drei Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs NVR, NWL und VRR investieren zusätzlich weit über 150 Millionen Euro für den Ausbau der Stationen an den Außenästen des RRX. Derzeit laufen die Planungen für den Ausbau von über 50 Stationen im Außennetz des RRX. Ziel ist es, dass die neuen Fahrzeuge des RRX die Stationen auf den Zulaufstrecken anfahren können. Außerdem sollen die Stationen barrierefrei gestaltet werden.

 

Weitere Informationen zum RRX gibt es hier.

08. März 2017

Der neuen L223 einen Schritt näher

Der Neubau der L223 zwischen Birk und der Herzogenrather Innenstadt steht seit mehr als zehn Jahren auf der verkehrspolitischen Agenda der Region. Erstmals wurde die Straße 2005 ins Landesstraßenbauprogramm aufgenommen und wird dort immer noch unter der höchsten Prioritätsstufe geführt. Denn die Straße, die Herzogenrath mit der Autobahnanschlussstelle Broichweiden verbindet, ist für die heutigen Verkehrsströme zu schmal und der Untergrund muss dringend erneuert werden.
Anwohner der Niederbardenberger Siedlung, deren Grundstücke teilweise an die bisherige Trasse grenzen, machen sich schon seit Ende der 1990er Jahren für eine Entlastung stark. Der Planfeststellungsbeschluss vom Dezember 2011 war allerdings beklagt worden, weshalb das Verfahren ruhen musste. Die gute Nachricht: Die Klage wurde inzwischen abgewiesen und der Planfeststellungsbeschluss ist damit rechtskräftig.

 

Der neuen L223 einen Schritt näher

Präsentation der Trasse: Eva-Maria Voigt-Küppers, der Sprecher der Bürgerinitiative, Alfred Lange, und Bürgermeister Christoph von den Driesch.

Über diese Entwicklungen informierten Bürgerinitative und Landes-Straßenbauverwaltung in der vergangenen Woche die Anwohner. Das Interesse war so groß, dass der Walter-Meyer-Treff am Niederbardenberger Sportplatz aus allen Nähten platzte. Einige Zuhörer konnten die Veranstaltung nur von außen verfolgen.
Die wichtigste Information für die Anwohner ist: Die Niederbardenberger Siedlung wird künftig durch einen Lärmschutzwall geschützt. Zusätzlich wird die Straße ab der Kreuzung Finkenweg mehr Abstand zu Niederbardenberg bekommen. Für einen besseren Verkehrsfluss werden Kreuzungen durch Kreisverkehre ersetzt. Mit dem Planfeststellungsbeschluss ist die Straße nun grundsätzlich genehmigt. Einen sogenannten Erörterungstermin, bei dem Anlieger und Grundstücksbesitzer Anmerkungen anbringen konnten, gab es bereits vor mehreren Jahren. Deshalb kann auch die geplante Trassenführung nicht mehr verändert werden.

 

Alle Beteiligten machten allerdings klar, dass die Frage „wann kommt der Bagger?“ nicht beantwortet werden kann. Eva-Maria Voigt-Küppers, die seit mehreren Jahren im regen Austausch mit der Bürgerinitative steht, zeigte sich in der Versammlung dennoch optimistisch: „Wir haben hier drei große Vorteile: Erstens gibt es keinen Streit um diese Straße, es gibt sogar eine Bürgerinitative dafür. Das ist die Ausnahme! Zweitens ist die Maßnahme mit Kosten von sieben bis zehn Millionen Euro aus Sicht des Landeshaushalts nicht besonders teuer. Drittens stehen im Landeshaushalt insgesamt mehr Mittel für Straßenbauprojekte zur Verfügung.“
Wann mit dem Bau begonnen werden kann, steht aber frühestens Ende 2017 fest. „Die Straße muss dazu in den Landeshaushalt 2018 aufgenommen werden. Ich kann nicht versprechen, dass das klappt, aber ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen“, so Voigt-Küppers.

 

Erst wenn die Finanzierung gesichert ist, kann mit dem Grundstückserwerb begonnen werden, ergänzte der Landesbetrieb Straßen. Auch dann können erst die Verhandlungen mit Grundbesitzern begonnen werden. Man sei aber auch hier optimistisch, zu einer Lösung zu kommen, die alle am Ende zufriedenstelle.

06. März 2017

Spatenstich für die Ortsumgehung Setterich

Zum ersten Spatenstich der L50n konnten die Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers und Vertreter der SPD Baesweiler am Mittwoch Landesverkehrsminister Groschek in Baesweiler begrüßen. Wegen des schlechten Wetters war der Spatenstich zwar kurzfristig ins Haus Setterich verlegt worden, aber das Parkett wurde dann doch nicht aufgehackt, um es mit Groscheks Worten zu sagen. Schließlich ist auch das Haus Setterich Teil des Projekts Soziale Stadt und mit Landesmitteln gefördert worden. Und der Minister fühlte sich in dem modernen Bau sichtbar wohl.

IMG_9559Die L50n soll künftig den Verkehr, der vom Norden Baesweilers aber auch aus dem Kreis Heinsberg kommt, schneller zur Autobahn 44 führen. Mehrere Tausend Autos müssen hierzu im Moment den Ortsteil Setterich umfahren, was eine große Belastung darstellt.
Die Kosten in Höhe von rund fünf Millionen Euro trägt das Land vollständig, die rot-grüne Koalition hatte im Rahmen der Haushaltsberatungen Ende 2016 hierfür den Weg freigemacht.

„Seit meinem ersten Tag als Abgeordnete setze ich mich für die Ortsumgehung ein“, sagte Eva-Maria Voigt-Küppers am Rande des Spatenstichs. „Schön, dass hier endlich ein Durchbruch erzielt werden konnte. Damit wird sich die Lebensqualität für die Menschen in Setterich sehr verbessern.“

02. März 2017