Thema: Kinder, Jugend und Familie

„Kein Kind zurücklassen“ – so lautet eine der wichtigsten Botschaften unserer Regierungszeit. Ich bin davon überzeugt, dass Bildung nicht erst in der Schule beginnt, sondern bereits in der Kindertagesstätte. Johannes Rau hat einmal gesagt, dass Bildung und Wissen die einzigen Rohstoffe sind, die Deutschland hat.
Mit der Beitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr haben wir einen ersten Schritt zu mehr Bildungsgerechtigkeit getan. Mit und mit wollen wir, dass die Kita vollständig beitragsfrei ist. Der Zugang zu Bildung ist eine zentrale Aufgabe des Sozialstaats. Bildungsangebote eines Kindes dürfen nicht davon abhängen, wie viel Geld die Eltern verdienen oder in welcher Stadt sie leben.

Schulsozialarbeit bis Ende 2018 finanziert – Haushaltsanträge der Koalition

Mit der dritten Lesung wird in Kürze der Landeshaushalt für das Jahr 2017 verabschiedet. Mit Mehrausgaben von insgesamt fast 110 Millionen Euro setzt die rot-grüne Koalition wichtige Schwerpunkte:

Schule

Weitere 6,22 Millionen Euro in 2017 sollen den offenen Ganztag weiter stärken. Mit der Verpflichtungsermächtigung von 3,11 Millionen Euro für 2018 setzen wir ein Signal für eine Ganztagsbetreuung über den Tag hinaus. Mit 100 zusätzlichen Stellen wollen wir die Inklusion von Schülerinnen und Schülern mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung verbessern.
Die Schulsozialarbeit wird auch über 2017 hinaus abgesichert. Neben den bereits eingestellten Mitteln von 47,7 Millionen im Haushaltsentwurf wird die Landesregierung ermächtigt, Verpflichtungen für diesen Bereich im Jahr 2018 in gleicher Höhe einzugehen.
SPD und GRÜNE bleiben aber bei ihrer grundsätzlichen Forderung, dass der Bund diese Kosten übernimmt.

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28. November 2016

„In NRW beginnt Deutschlands Zukunft!“

Welche Folgen haben die Globalisierung oder der demografische Wandel, die Digitalisierung oder die Energiewende für Nordrhein-Westfalen? Welche Chancen muss die Politik nutzen, welche Risiken minimieren? Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben sich zwei Jahre lang mit diesen Fragen auseinandergesetzt. Die Antworten finden sich in den drei Hauptkapiteln des Zukunftsprogramms „NRW Zweitausend-30“. Sie zeigen ein Bild von einer starken Wirtschaft und guter Arbeit, von Bildung, Aufstieg und soziale Sicherheit für Familien, nicht zuletzt von lebenswerten Städten und Gemeinden.
Das Zukunftsprogramm ist als ein langfristiger Orientierungsrahmen für die parlamentarische Arbeit konzipiert. Heute wurde der Abschlussbericht des Arbeitsprozesses in einer Veranstaltung im Plenarsaal des Landtags NRW mit einem Grußwort von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft vorgestellt.

roemer-presseDazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Unser Zukunftsprogramm macht deutlich, welche Werte das Handeln der SPD-Abgeordneten leiten, welche Ziele sie für Nordrhein-Westfalen erreichen wollen und welche Wege sie dorthin beschreiten werden. Einst war Nordrhein-Westfalen ein Pionierland der Industrialisierung. Jetzt wird es zu einem Pionierland digitaler Produktionsprozesse, neuer Dienstleistungssektoren und effizienter Energietechnologien.
Mehr als 20 Milliarden Euro sollen in den kommenden 14 Jahren in die NRW-Infrastruktur fließen. Ein flächendeckendes Glasfasernetz gehört ebenso zu den Zukunftsplänen wie ,Virtuelle Kraftwerke‘ und ein ,Internet der Mobilität‘ für NRW.“

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22. November 2016

„Kein Kind zurücklassen“ ist ein Erfolg für die vorsorgende Politik in NRW

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft stellte heute gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung den Abschlussbericht des Modellprojektes „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor“ vor.
„Das Projekt hat den Praxistest erfolgreich bestanden. Die Auswertungen in den 18 beteiligten Städten und Kreisen belegen: Vorbeugung funktioniert, wirkt und lohnt sich“, sagt Eva Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag.

6016-1225„Das ist ein großartiger Erfolg für unseren Ansatz der vorbeugenden Politik in Nordrhein-Westfalen. Wir werden ihn fortsetzen und landesweit auf alle Kommunen ausweiten. Die Analyse der Bertelsmann Stiftung zeigt deutlich, die Angebote für Familien in schwierigen und angespannten Lebenssituationen sind notwendig und werden angenommen. Der präventive und vernetzte Ansatz des Modellprojekts verbesserte in den teilnehmenden Städten und Gemeinden die Chancen für ein gelingendes Aufwachsen der Kinder und Jugendlichen. Dazu zählen sowohl die frühkindliche Bildung in einer Kindertagesstätte, als auch der Sport in einem Verein oder die individuelle Unterstützung in einem Familienberatungszentrum. Das Angebot der sogenannten plusKita fördert zudem signifikant die frühzeitige Sprachbildung der Kinder in besonderen Quartieren.
In den Modellkommunen haben wir sehr viele positive Ergebnisse für die Arbeit vor Ort erzielen können. Prävention funktioniert nicht von jetzt auf gleich. Vielmehr braucht es viel Zeit, aber mit den jetzt vorliegenden Erfahrungen aus diesem Projekt sind gute Voraussetzungen geschaffen worden, um eine gelingende Präventionspolitik im ganzen Land zu gestalten.“

Hintergrund:
Das Modellvorhaben „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor“ wurde von Mitte 2012 bis Ende 2015 in Kooperation der Landesregierung und der Bertelsmann Stiftung gemeinsam aufgelegt. Daran nahmen 18 Modellkommunen in Nordrhein-Westfalen teil. Heute stellten Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Brigitte Mohn, Vorstandsmitglied der Bertelsmann-Stiftung, die Ergebnisse vor.

02. Juni 2016

„Die neuen Kita-Zahlen sind eine Erfolgsmeldung für NRW“

Zu den heute von der Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Christina Kampmann, veröffentlichten Zahlen zur Zunahme der Betreuungsplätze für unter- und überdreijährige Kinder erklärt die Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers:

6016-1297„Die rot-grüne Landesregierung investiert in die Zukunft des Landes Nordrhein-Westfalen. Für das Kindergartenjahr 2016/2017 haben die Jugendämter circa 18.500 Betreuungsplätze mehr gemeldet als im vergangenen Jahr. Der Zuwachs ist damit doppelt so hoch wie im letzten Jahr. Das ist ein enormer Erfolg für unser Land und für die rot-grüne Landesregierung.

Vor allem der Ausbau der U3-Betreuung ist ein zentrales Ziel unserer Regierungskoalition. Wir ermöglichen dadurch nicht nur frühkindliche Bildung, sondern verbessern auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Seit der Übernahme der Regierungsverantwortung im Jahr 2010 haben wir den U3-Bereich kontinuierlich ausgebaut. Mit den 168.000 Betreuungsplätzen, die im Kindergartenjahr 2016/2017 landesweit zur Verfügung stehen werden, versorgen wir 37,1 Prozent aller unterdreijährigen Kinder; bezogen auf die sogenannten „Rechtsanspruchskinder“ (1- und 2-jährige) inzwischen 55,5 Prozent.
Gegenüber 2010 ist das eine Steigerung von rund 90 Prozent.

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17. März 2016

Im Dialog mit den Praktiker/innen der frühkindlichen Bildung

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Wolfgang Jörg MdL, Stefan Schwartze MdB, Ministerin Christina Kampmann, Norbert Römer MdL, Oliver Kaczmarek MdB und Marc Herter MdL. Foto: SPD-Landtagsfraktion

Die SPD-Landtags- und Bundestagsfraktion wagten im Rahmen ihrer Kooperationsveranstaltung „Bund und Land in Kinderhand: Frühkindliche Bildung und Prävention im Jahr 2030“ einen Blick in die Zukunft. Mit rund 140 geladenen Praktiker/innen aus der frühkindlichen Bildung und der Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport NRW, Christina Kampmann  wurde im SPD-Fraktionssaal im Landtag NRW über die Herausforderungen und kommenden politischen Aufgaben im Bereich der frühkindlichen Bildung und Prävention diskutiert.

Norbert Römer, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, formulierte die Zielstellung des Fachforums in einem einführenden Statement wie folgt: „Wir wollen heute mit Ihnen einen Blick in die Zukunft werfen: Wie sollte frühkindliche Bildung im Nordrhein-Westfalen des Jahres 2030 aussehen? Welche Ziele wollen wir bis dahin erreichen? Und in welchen Schritten und mit welchen Maßnahmen erreichen wir diese Ziele.“

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10. März 2016