Thema: Schule und Bildung

Seit mehr als 40 Jahren ist Bildung mein Herzensthema. Denn Teilhabe und Selbstbestimmung in unserem Leben wird dadurch bestimmt, welche Bildung wir erfahren.

2012 wurde ich in den Vorstand der SPD-Fraktion gewählt und habe im Bereich Schule und Weiterbildung seitdem meinen Arbeitsschwerpunkt. Im zuständigen Ausschuss beraten wir aktuelle Themen der Bildungspolitik, wir führen Expertenanhörungen durch und bereiten Gesetze vor. Als Bildungspolitikerin besuche ich Schulen in ganz NRW, tausche mich regelmäßig mit Eltern, Lehrern und Schülern aus und stecke meine ganze Kraft in dieses Thema.

Ganztag: Expertenanhörung bestätigt großen Handlungsbedarf

In einer großen Expertenanhörung hat sich der nordrhein-westfälische Landtag heute mit der Zukunft der Ganztagsschule befasst. Insgesamt sieben Fachausschüsse haben in den letzten Monaten den zugrundeliegenden Antrag der SPD-Landtagsfraktion beraten. Hierzu erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:

Ganztag: Expertenanhörung bestätigt großen Handlungsbedarf

„Unser Antrag vom Dezember 2018 hat eine wichtige Diskussion angestoßen. Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass der schulische Ganztag eine neue Struktur benötigt. Verbände, Wissenschaftler, Eltern, Schülern und Akteure aus Verwaltungen, Schulen und Sport waren sich einig wie selten. Sie alle machten deutlich, dass die Offene Ganztagsschule (OGS) nach den Anmeldezahlen zwar ein Erfolgsmodell ist, dass die Struktur aber grundsätzlich überarbeitet werden muss. Die OGS ist nicht im Schulgesetz verankert, weshalb die Kommunalen Spitzenverbände sie als ein rechtliches Provisorium bezeichnen. An dieser Problematik ändern auch höhere Etats nichts.

Die SPD-Landtagsfraktion sieht sich in ihren Forderungen klar bestätigt: Die Ganztagsschule der Zukunft braucht einen klaren Bildungsauftrag und landesweit einheitliche Qualitätsstandards. In den Einrichtungen müssen Fachkräfte arbeiten, denen wir gute und sichere Beschäftigungsverhältnisse anbieten. Die Trennung von Unterricht am Vormittag und Betreuung am Nachmittag muss aufgehoben werden, stattdessen brauchen wir eine Struktur, in der ein Zahnrad in das andere greift.

Die SPD-Landtagsfraktion fordert außerdem, die Elternbeiträge grundsätzlich abzuschaffen. Denn die Ausgestaltung ist von Kommune zu Kommune unterschiedlich und diese Ungerechtigkeit muss beseitigt werden. Handlungsbedarf besteht auch deshalb, weil der Koalitionsvertrag der Bundesregierung vorsieht, dass Eltern ab 2025 einen Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz haben. Nach wie vor ist nicht klar, wie die Landesregierung hierauf reagieren will. Einen entsprechenden Antrag, in Verhandlungen einzutreten und einen Ganztagsgipfel einzuberufen, hat die schwarz-gelbe Mehrheit bereits vor einem Jahr abgelehnt.“

Auf der Internetseite des Landtags gibt es eine Übersicht der schriftlichen Stellungnahmen im Vorfeld der Anhörung.

03. April 2019

Eva-Maria Voigt-Küppers/ Jochen Ott: „Friday for future zeigt, dass das Bildungssystem funktioniert“

Auch heute gingen wieder tausende Schülerinnen und Schüler bei den Demos

„Friday for future“ auf die Straße. Dazu erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

Jochen Ott: „Wenn Schülerinnen und Schüler sich politisch äußern und für ihre berechtigten Interessen auf die Straße gehen, dann ist zu konstatieren, dass unser Bildungssystem hervorragend funktioniert. Das nordrhein-westfälische Schulsystem bildet unsere Schülerinnen und Schüler zu mündigen Bürgern heran. Lindners Aussage, dass man von Kindern und Jugendlichen nicht erwarten könne, dass sie bereits alle globalen Zusammenhänge, das technisch Sinnvolle und das ökonomische Machbare verstünden, da dies eine Sache für Profis sei, ist unsinnig.“

Eva-Maria Voigt-Küppers/ Jochen Ott: „Friday for future zeigt, dass das Bildungssystem funktioniert“

Eva-Maria Voigt-Küppers: „Die Themen wie der Klimaschutz und Nachhaltigkeit sind in allen Lehrplänen enthalten und insbesondere die neuen Kernlehrpläne, die zur Zeit in der Entwurfsfassung vorliegen, haben den Themenschwerpunkt ,Bildung für nachhaltige Entwicklung‘. Wenn Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz demonstrieren, verdeutlicht dies sehr eindrucksvoll, dass Lehrerinnen und Lehrer die Frage der Nachhaltigkeit den Lernenden sehr gut vermittelt haben und sie die Lektion sehr gut verstanden haben. Note: sehr gut!“

15. März 2019

„Dienst nach Vorschrift: Schulministerin lässt Verbändebeteiligung einschlafen“

In einer Kleinen Anfrage haben Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die Landesregierung befragt, warum die Bildungskonferenz in dieser Legislaturperiode noch nicht getagt hat. Heute wurde die Antwort von Ministerin Gebauer veröffentlicht. Dazu erklären Voigt-Küppers und Ott:

„Die durch die Vorgängerregierung einberufene Bildungskonferenz war wegweisend für die Beteiligung von Schülern, Eltern, Lehrerverbänden und Kommunalen Spitzenverbänden an der Schulpolitik des Landes. Alle Beteiligten saßen hier an einem Tisch und konnten so miteinander statt übereinander sprechen.

Ministerin Gebauer macht jetzt deutlich, dass derartige Formate nicht mehr erwünscht sind. Sie erklärt die Arbeit der Bildungskonferenz für abgeschlossen. Stattdessen beruft sich die Regierung auf die Mindestanforderungen des Schulgesetzes bei der Beteiligung. Das ist kein Engagement für Beteiligung, das ist Dienst nach Vorschrift.“


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Hintergrund: Zwischen 2010 und 2017 hat die Landesregierung die Bildungskonferenz einberufen. Über 120 Vertreterinnen und Vertreter von mehr als 50 Verbänden traten jährlich zu mehreren Sitzungsrunden im damaligen Ministerium für Schule und Weiterbildung zusammen, um sich an der Bildungspolitik der Landesregierung zu beteiligen. Diese Beteiligung von Eltern, Schülern, Lehrer- und Sozialverbänden, Kammern, Kommunalen Spitzenverbänden und Landtagsfraktionen ermöglichte die Vorbereitung etwa des nordrhein-westfälischen Schulkonsenses und weiteren bildungspolitischen Leitentscheidungen.

18. Februar 2019

Schulbesuch in Herne

Am Freitag hat die Landtagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Voigt-Küppers die Erich-Fried-Gesamtschule in Herne besucht.
Vor einigen Monaten hat die Schule große Aufmerksamkeit bekommen, weil Schülerinnen und Schüler eine eigene Umfrage zum Thema Stress durchgeführt hatten. Beispielsweise das WDR Fernsehen hatte über diese Aktion berichtet.

Schulbesuch in Herne
Diskussion mit Schülerinnen an der Erich-Fried-Gesamtschule in Herne

Nach einem Petitionsgespräch, das bereits Ende 2018 im Landtag stattgefunden hatte, war nun Zeit für den Gegenbesuch. Voigt-Küppers hatte hierbei Gelegenheit, intensiv mit den Schülerinnen, die kurz vor dem Abitur stehen, zu sprechen. Die Abgeordnete zog ein positives Fazit aus dem Gespräch: „Es freut mich zu sehen, wie sehr sich junge Menschen mit ihrer Zukunft auseinandersetzen. Bitte macht mit eurem Engagement weiter und mischt euch ein!“
Vereinbart wurde, dass man im Kontakt bleibt. Voigt-Küppers sagte, gerade in der derzeitigen Programmdiskussion der NRW SPD seien derartige Begegnungen sehr wichtig und jeder Input hilfreich.

02. Februar 2019

Eva Maria Voigt-Küppers / Jochen Ott: „Jede Schule sollte Talentschule sein“

NRW-Schulministerin Gebauer hat heute 35 Schulen vorgestellt, die künftig als sogenannte Talentschulen gefördert werden. Dazu erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende, und Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Eva Maria Voigt-Küppers / Jochen Ott: „Jede Schule sollte Talentschule sein“

Eva-Maria Voigt-Küppers: „Überall in unserem Land klagen die Schulen über zu wenige Lehrkräfte. Jetzt sollen 35 Talentschulen an den Start gehen, die dafür mit zusätzlichen personellen Ressourcen vom Land unterstützt werden. Wo sollen diese Ressourcen denn herkommen? Müssen dafür die anderen Schulen in unserem Land ihre Kontingente abgeben? Es darf nicht sein, dass die Talentförderung von wenigen zulasten des Talents der anderen geht. Jede Schülerin und jeder Schüler habe es verdient, dass ihre individuellen Talente gefördert werden.“

Jochen Ott: „Jede Schule sollte eine Talentschule sein. Die Talente unserer Kinder fördern wir aber am besten durch längeres gemeinsames Lernen, die Ausweitung des Ganztags und die Einführung eines schulscharfen Sozialindexes zur gerechten Ressourcenausstattung der Schulen. Dies alles wird von dieser Landesregierung aber gegen jede wissenschaftliche Vernunft entweder nur stiefmütterlich oder gar nicht behandelt. Stattdessen verschärft sie mit ihrem Ansatz der Talentschule nur die soziale Segregation in unserem Schulsystem.“

01. Februar 2019