Impfungen: Voigt-Küppers und Schultheis fordern bessere Bedingungen für Grenzgänger

29. Januar 2021

Im alltäglichen Leben spielen Grenzen im Dreiländereck keine Rolle – zwischen Vaalserquartier und Vaals oder Kerkrade und Herzogenrath wechseln die Menschen das Land, ohne es zu merken. Schon im vergangenen Jahr erreichten die Landtagsabgeordneten Eva-Maria Voigt-Küppers und Karl Schultheis, deren Wahlkreise an der belgischen und niederländischen Grenze liegen, Fragen, welche Lösung für Grenzgänger geplant sei.

Impfungen: Voigt-Küppers und Schultheis fordern bessere Bedingungen für Grenzgänger

In einer Kleinen Anfrage wandten sich die Abgeordneten daher an NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, um auf dieses Problem hinzuweisen. In seiner Antwort vom 13.01.2021 (Landtags-Drucksache 17/12309) wies der Minister darauf hin, dass die Landesregierung eine Cross-Border-Taskforce Corona gebildet habe, um derartige Fragen zu thematisieren. Eine Lösung war zu diesem Zeitpunkt aber noch nicht gefunden.

Mittlerweile ist es möglich, dass auch über 80-Jährige, die im Ausland gemeldet, aber in Deutschland krankenversichert sind, einen Termin über die deutschen Impfhotline erhalten. Das vielfach kritisierte Online-Anmeldeportal ist aber weiterhin nicht in der Lage, ausländische Postleitzahlen anzunehmen.

Voigt-Küppers und Schultheis erklären hierzu:

„Es ist gut, dass sich auch Grenzgänger in Deutschland impfen lassen können. Im Dreiländereck wird die Internationalität gelebt – häufig gegen bürokratische Widerstände. Die Grenzen in unserer Region nimmt fast niemand mehr wahr. Sie dürfen nicht durch die Impfstrategie aufs Neue hochgezogen werden. Es ist deshalb dringend notwendig, dass das Ministerium und die Kassenärztliche Vereinigung beim Online-Anmeldeportal nachbessern. Bei der seit Wochenbeginn aus dem ganzen Land geäußerten Kritik ist eine Überarbeitung ohnehin notwendig. Wir haben den Minister früh auf die Besonderheiten unserer Region hingewiesen, deshalb erwarten wir auch eine praktikable und lebensnahe Lösung für alle Bürgerinnen und Bürger.“

Themen: Arbeit und Soziales